Antrag der FWV-OR-Fraktion vom 19.06.2023; h i e r: Ampelschaltung FGÜ Rathaus

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW-OR-Gemeinderatsfraktion eingegangen am 19.06.2023 Vorlage Nr.: 2023/0809 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: TBA Ampelschaltung FGÜ Rathaus Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Stupferich 13.09.2023 x Kurzfassung Das Tiefbauamt hat die Signalanlage und die Situation vor Ort geprüft und die Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH (VBK) um Stellungnahme gebeten. Den Verkehrsbetrieben wurden durch das Fahrpersonal keine Beschwerden, wie im Antrag gefordert, übermittelt. Eine Erweiterung der Signalisierung ist daher vorerst nicht geplant. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Das Tiefbauamt hat die Situation vor Ort geprüft und kann die in der Anfrage geschilderte Problematik nachvollziehen. Vor der vertieften Suche nach einer technischen Lösung hat das Tiefbauamt zunächst bei den VBK nachgefragt, ob das in der Anfrage Geschilderte auch von den Busfahrer*innen und so gesehen wird. Probleme an der Einmündung Werrenstraße sind bei den Verkehrsbetrieben nicht bekannt. Grundsätzlich wäre es möglich, einen zusätzlichen Signalmast aufzustellen und die vorhandene Lichtsignalanlage zu erweitern. Dies wäre jedoch aufgrund der erforderlichen Tiefbauarbeiten mit relativ hohem finanziellem Aufwand verbunden, der in Anbetracht der Sichtweise der VBK sowie Beobachtungen und Befragungen, die durch das Tiefbauamt ebenfalls durchgeführt wurden, in keinem Verhältnis zu dem zu erwartenden Nutzen stünde. Daher wird die Planung der Erweiterung der Lichtsignalanlage nicht angegangen.