Straßensanierungsarbeiten

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier CDU-Ortschaftsratsfraktion Vorlage Nr.: 2023/0805 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: TBA Straßensanierungsarbeiten Bericht des Tiefbauamtes zum Straßenzustand in Grötzingen Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 26.07.2023 5 x Kurzfassung Der Straßenzustand wird in Grötzingen alle zwei Jahre erhoben. Zurzeit befinden sich wenige Straßen in den beiden schlechten Zustandsklassen 4 und 5. Alle Straßen werden regelmäßig begangen und vom Bauhof Grötzingen mit Unterstützung des Tiefbauamtes repariert und unterhalten. Im Teilabschnitt der Friedrichstraße zwischen Oberausstraße und Im Speitel sind gegenwärtig keine Maßnahmen vorgesehen. Die Straßen um den Rathausplatz werden derzeit durch das Stadtplanungsamt im Rahmen der Sanierung Grötzingen Ortsmitte betrachtet. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Bestandsaufnahme Straßenzustand Grötzingen Das Tiefbauamt erstellt alle zwei Jahre eine Straßenzustandsbewertung, die letzte fand 2022 statt. Auf der beigefügten Karte sind Straßen in Gelb in der Zustandsklasse 4 „erneuerungsbedürftig“, Straßen in Rot in der Zustandsklasse 5 „dringend erneuerungsbedürftig“. Der Anteil der Straßen, die sich in Zustandsklasse 4 und 5 befinden, entspricht ungefähr dem städtischen Schnitt. Wie sich der Karte entnehmen lässt, sind nur wenige Straßen in der Schadensklasse 5. Das Tiefbauamt erstellt auf Grundlage der Zustandsbewertung einen Vorschlag für den Doppelhaushalt. Projekte werden je nach Dringlichkeit, Verkehrswichtigkeit, laufenden Unterhaltungskosten und zur Verfügung stehenden Mitteln in den Haushalt übernommen. Straßen, die nicht erneuert werden können, werden von den Bauhöfen repariert und unterhalten. Vorstellung Vorgehensweise bei kleineren Reparaturarbeiten Im Bauhof Grötzingen sind 5 Mitarbeiter dem Tiefbau zugeordnet. Das Durchschnittsalter dieser Mitarbeiter beträgt aktuell 57 Jahre, ein Mitarbeiter ist aufgrund körperlicher Einschränkungen für Sonderaufgaben abgestellt. Als Erdbaumaschinenführer (Bagger, Radlader, sonstige Baumaschinen) sind aktuell nur der Vorarbeiter und ein weiterer Mitarbeiter befähigt. Ein Minibagger gehört seit Ende 2022 zur Ausstattung des Bauhofes. In der Ausstattung fehlt aber weiterhin ein Radlader zur Abarbeitung größerer Flächen (bislang nicht genehmigt durch den städtischen Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe). Derzeit beschränken sich also die Arbeiten im Bereich Straßenbau auf: - Reparaturen in Asphaltflächen mit Kaltasphalt und Vergießen von Rissen - Austausch und Reparatur von Pflasterbelägen und Gehwegplatten, wo entsprechend einzelne Schadstellen zu beheben sind - Austausch von einzelnen Randsteinen Großflächige Arbeiten müssen dementsprechend an Firmen vergeben werden, beziehungsweise durch das Tiefbauamt ausgeführt werden. Wanderwege und landwirtschaftliche Wege (Feldwege) werden, wenn sie nicht asphaltiert oder betoniert sind, komplett vom Bauhof Grötzingen unterhalten, repariert oder erneuert. Inklusive Reinigungsarbeiten (zum Beispiel der Querrinnen) und Herstellung der Verkehrssicherheit (Lichtraumprofil) mit Mäharbeiten und Hecken- und Baumrückschnitt, sind die Mitarbeiter durchschnittlich zu 50 Prozent mit Tiefbauarbeiten beschäftigt. Zusätzlich werden Aufgaben für andere Bereiche wie Gartenbau, Abfallentsorgung, Friedhof, Forst, Winterdienst und sonstige Aufgaben in etwa gleichem Umfang erbracht. Explizite Darstellung Teilabschnitt der Friedrichstraße zwischen Oberausstraße und Im Speitel Die Friedrichstraße befindet sich in diesem Abschnitt in der Zustandsklasse 4 und ist ausreichend verkehrssicher. Aufgrund der Vielzahl der Straßen, die sich in der Zustandsklasse 4 befinden, ist eine zeitnahe Sanierung nicht möglich. Die Straße wird durch regelmäßige Instandsetzungsarbeiten in einem verkehrssicheren Zustand gehalten. – 3 – Straßen rings um den Rathausplatz (Schultheiß-Kiefer-Straße und Niddastraße) Dieser Bereich befindet sich im Sanierungsgebiet Alt-Grötzingen. Es findet derzeit eine Umplanung durch das Stadtplanungsamt statt. Hier ist noch in der Diskussion, wie die Verkehrsgestaltung, insbesondere die Niddastraße, künftig aussehen soll. Die Vorschläge dafür werden gerade durch das Stadtplanungsamt (im Rahmen der Stadtkernsanierung) erarbeitet. Die dort verkehrende Buslinie stellt zudem ein besonderes Problem dar. Der vorhandene Pflasterbelag ist hierfür nicht geeignet. Die besprochene abschnittsweise Reparatur beziehungsweise Austausch des Oberbelags mit Asphalt wäre lediglich eine Zwischenlösung. Für eine Lösung im gesamten Areal bedarf es noch eines Vorschlags durch das Stadtplanungsamt und die Zustimmung der politischen Gremien. Wenn diese erfolgt ist, wird die Ausführungsplanung durch das Tiefbauamt erstellt und die hierfür notwendigen finanziellen Mittel im Haushalt angemeldet. Nach derzeitigem Stand ist ein Umbau nicht vor dem Doppelhaushalt 2026/2027 vorgesehen. Solange wird die Straße durch regelmäßige Instandsetzungsarbeiten in einem verkehrssicheren Zustand gehalten.

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Straßensanierungsarbeiten Bericht des Tiefbauamtes zum Straßenzustand in Grötzingen CDU-Ortschaftsratsfraktion Vorlage.: 2023/0805 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 26.07.2023 5 ☐ ☐ Der Zustand der Straßen in Grötzingen ist ein wichtiges Kriterium für einen guten Verkehrsfluss und die Sicherheit der Bürger. Uns erreichen aus der Bürgerschaft immer wieder Anfragen und Verbesserungswünsche zum Zustand unserer öffentlichen Straßen. So wird insbesondere der Teilabschnitt der Friedrichstrasse zwischen der Oberausstraße und Im Speitel als stark beschädigte Strecke benannt, die dringend sanierungsbedürftig ist. Uns ist bekannt, dass Straßenarbeiten auch im Zusammenhang mit dem Sanierungsgebiet Grötzingen Ortsmitte erfolgen werden. Dieser ist aber räumlich sehr begrenzt und umfasst die Friedrichstraße u.E. nach nicht. Bei der Stadt Karlsruhe heißt es: „Zur Erhaltung der Flächen ist eine detaillierte, lückenlose und wiederkehrende Zustandsermittlung eminent wichtig. Das gesamte Stadtgebiet wird turnusmäßig in Augenschein genommen und digital erfasst. Bei der Auswertung der Ergebnisse werden die Erhaltungsmaßnahmen für die kommenden Doppelhaushalte priorisiert.“ Der letzte Bericht des Tiefbauamts zum Straßenzustand im Stadtteil Grötzingens ist nach unseren Unterlagen in 09/2010 erfolgt. Wir beantragen: • Eine Stellungnahme des Tiefbauamtes zur Beurteilung des Straßenzustands in Grötzingen insgesamt mit Darstellung der Bestandsaufnahme und der Ergebnisse der Auswertungen • Die Vorstellung der Vorgehensweise bei kleineren Reparaturmaßnahmen und in diesem Zusammenhang die Darstellung der hier von der Ortsverwaltung geleisteten Arbeiten Wir bitten weiterhin um eine exemplarische Vorstellung, wie das weitere Vorgehen in folgenden Bereichen geplant ist: • Teilabschnitt der Friedrichstrasse zwischen Oberausstr. und Im Speitel • Straßen rings um den Rathausplatz (Schultheiß-Kiefer-Str., Niddastr.) Wir bitten um Aufnahme des Antrags in die nächstmögliche Tagesordnung. Antrag

15.06.2023 14:56Straßendatenbank - am 15.06.20231 : 16361 Nur zum internen Gebrauch!