Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM); Ausscheiden von Claus Temps

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0779 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Kulturamt Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM); Ausscheiden von Claus Temps Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 19.09.2023 3 x Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat beruft als Nachfolger von Claus Temps den neuen stellvertretenden Kulturamtsleiter Jochen Schulz als Stellvertreter im Verhinderungsfall von Frau Kulturamtsleiterin Dominika Szope in den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM). Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 der Satzung des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM) gehören dem Stiftungsrat des ZKM neben den jeweils drei stimmberechtigten Mitgliedern von Land und Stadt jeweils bis zu vier weitere Vertreterinnen oder Vertreter des Landes und der Stadt mit beratender Stimme an. Die städtischen Mitglieder sind gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2 – mit Ausnahme des Oberbürgermeisters – von der Stadt zu berufen. Nach § 7 Abs. 3 der Satzung werden für die Mitglieder für den Verhinderungsfall ständige Vertreterinnen oder Vertreter benannt. Der Gemeinderat hat am 15. November 2022 die Leiterin des Kulturamts, Frau Dominika Szope, zum Mitglied mit beratender Stimme und Claus Temps, stellvertretender Leiter des Kulturamts, als ihren Stellvertreter im Verhinderungsfall in den Stiftungsrat ZKM bestellt. Claus Temps ist Ende Juni 2023 in den Ruhestand gegangen und ist damit auch aus dem Stiftungsrat des ZKM ausgeschieden. Als Nachfolger von Claus Temps soll der neue stellvertretende Kulturamtsleiter Jochen Schulz als Stellvertreter im Verhinderungsfall von Frau Kulturamtsleiterin Dominika Szope in den Stiftungsrat des ZKM berufen werden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft als Nachfolger von Claus Temps den neuen stellvertretenden Kulturamtsleiter Jochen Schulz als Stellvertreter im Verhinderungsfall von Frau Kulturamtsleiterin Dominika Szope in den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM).

Niederschrift 54. Plenarsitzung des Gemeinderates 19. September 2023, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 3 der Tagesordnung: Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM); Ausscheiden von Claus Temps Vorlage: 2023/0779 Beschluss: Der Gemeinderat beruft als Nachfolger von Claus Temps den neuen stellvertretenden Kulturamtsleiter Jochen Schulz als Stellvertreter im Verhinderungsfall von Frau Kulturamtsleiterin Dominika Szope in den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM). Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung (45 JA-Stimmen) Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf: Da bitte ich Sie um Ihr Votum ab jetzt. – Das ist auch Einstimmigkeit. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 26. September 2023