Abberufung und Bestellung der gemeinderätlichen Mitglieder der Kunstkommission

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0751 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: HA Abberufung und Bestellung der gemeinderätlichen Mitglieder der Kunstkommission Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 18.07.2023 1.2 x Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung der Kunstkommission und bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Nach dem Ausscheiden von Stadträtin Fenrich aus der AfD-Gemeinderatsfraktion und dem damit verbundenen Ende der Fraktion hat sich der Gemeinderat über die künftige Zusammensetzung der Kunstkommission neu verständigt (siehe Beschlussvorlage 2023/0752). Demnach gehören dem Gremium acht gemeinderätliche Mitglieder an, wobei jede Fraktion des Gemeinderats vertreten sein soll. Der Sitz von Stadtrat Oliver Schnell (AfD) fällt an die GRÜNE-Fraktion. Die geänderte Zusammensetzung erfordert die Neubestellung der gemeinderätlichen Mitglieder. Der Gemeinderat bestellt die vorgeschlagenen Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern der Kunstkommission: (Zur besseren Kenntlichmachung sind neue Ausschussmitglieder durch Fettdruck hervorgehoben) Ordentliche Mitglieder Stellvertretende Mitglieder GRÜNE Stadträtin Renate Rastätter alle weiteren Mitglieder der Fraktion Stadträtin Christine Weber CDU Stadträtin Dr. Rahsan Dogan alle weiteren Mitglieder der Fraktion SPD Stadträtin Elke Ernemann alle weiteren Mitglieder der Fraktion FDP Stadträtin Annette Böringer alle weiteren Mitglieder der Fraktion FW|FÜR Stadträtin Petra Lorenz alle weiteren Mitglieder der Fraktion KAL/Die PARTEI Stadtrat Michael Haug Stadtrat Lüppo Cramer DIE LINKE. Stadträtin Mathilde Göttel Stadträtin Karin Binder Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung der Kunstkommission und bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitgliedern.

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Niederschrift 52. Plenarsitzung des Gemeinderates 18. Juli 2023, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 1 der Tagesordnung: Kunstkommission: Punkt 1.2 der Tagesordnung: Abberufung und Bestellung der gemeinderätlichen Mitglie- der der Kunstkommission Vorlage: 2023/0751 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einvernehmlich über die Zusammensetzung der Kunstkommis- sion und bestellt die genannten Personen zu ordentlichen bzw. stellvertretenden Mitglie- dern. Abstimmungsergebnis: Bei 43 Ja-Stimmen einstimmig zugestimmt. Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 1.2 zur Behandlung auf: Unter 1.2 geht es um eine einvernehmliche Neubestellung der entsprechenden Mitglieder der Kunstkommission, und da bitte ich Sie um Ihr Votum ab jetzt. – Auch das ist einstim- mig. Vielen herzlichen Dank. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 26. Juli 2023