Hitzeaktionsplan

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Hitzeaktionsplan SPD-Ortschaftsratsfraktion Vorlage.: 2023/0740 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 26.07.2023 3 ☒ ☐ Der inzwischen klar erkennbare Klimawandel wird uns auch in Zukunft immer wieder lange Hitzeperioden bescheren. Das konnten wir wieder dieses Jahr ebenso 2022 und in den Jahren davor auch hier im Ort beobachten. Langanhaltende Hitze führt oft zu erheblichen gesundheitsgefährdenden Belastungen. Besonders betroffen sind „vulnerable“ Menschen, z.B. ältere Menschen, chronisch Kranke, Pflegebedürftige, Kleinkinder und Schwangere. Hitzeperioden verursachen von allen Naturkatastrophen inzwischen die meisten Todesfälle! Die WHO empfiehlt die Einführung von nationalen Hitzeaktionsplänen. In Deutschland ist man davon weit entfernt. Es gibt bisher nur einzelne Städte (Karlsruhe und Düsseldorf) oder Kreise, die solch einen Plan derzeit erstellen oder erstellt haben, z.B. Brandenburg. Das Bundesumweltministerium hat im Sommer 2022 bekannt gegeben, dass Kommunen an möglichst vielen öffentlichen Stellen Leitungswasser verfügbar machen müssen. Schon im Jahr 2018 wurde durch die SPD-Gemeinderatsfraktion der Hitzeplan in den Gemeinderat eingebracht und im Jahr 2022 auf weitere Initiative der SPD-Gemeinderatsfraktion bei den Haushaltsberatungen eine Stelle bei der Stadt Karlsruhe im Bereich Gesundheitsförderung geschaffen. Diese Projektstelle sollte zum 1. Februar 2023 besetzt sein. Wir beantragen: • die Projektstelle stellt in der Ortschaftsratssitzung erste Gedanken zum Hitzeschutzplan der Stadt Karlsruhe und Grötzingen vor. • Die Verbesserung der öffentlichen Trinkwasserversorgung durch barrierefreie Trinkwasserbrunnen im Bereich des Rathausplatzes / Niddaplatzes./ Kinderspielplätze • Wo erforderlich die Ausstattung von Kinderspielplätzen mit Sonnensegel Antrag

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Ortschaftsratsfraktion Vorlage Nr.: 2023/0740 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: UA Hitzeaktionsplan Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 26.07.2023 3 x 1. Die Projektstelle stellt in der Ortschaftsratssitzung erste Gedanken zum Hitzeschutzplan der Stadt Karlsruhe und Grötzingen vor. Der Umwelt- und Arbeitsschutz wird in der Ortschaftsratssitzung das Projekt „Plan °C“ zur Erstellung eines Hitzeaktionsplans für Karlsruhe vorstellen und über die bisherigen Aktivitäten im Projekt sowie die nächsten Schritte informieren. 2. Die Verbesserung der öffentlichen Trinkwasserversorgung durch barrierefreie Trinkwasserbrunnen im Bereich des Rathausplatzes / Niddaplatzes / Kinderspielplätze Eine barrierefreie Umgestaltung vorhandener Trinkwasserbrunnen bzw. der Neubau barrierefreier Trinkwasserbrunnen ist aufgrund fehlender Personalkapazitäten und fehlender Finanzmittel im Gartenbauamt nicht möglich. Die Konzeption des Hitzeaktionsplans wird auch das Thema Trinkbrunnen aufgreifen und die Maßnahmen, die für den Hitzeschutz in Karlsruhe notwendig sind, mit finanziellen und personellen Bedarfen unterlegen. Ob diese zur Verfügung gestellt werden, entscheidet dann der Gemeinderat im Zuge der Haushaltsberatungen. 3. Wo erforderlich die Ausstattung von Kinderspielplätzen mit Sonnensegeln Sonnensegel werden auf öffentlichen Kinderspielplätzen durch das Gartenbauamt grundsätzlich nicht installiert, weil diese Vandalimus gefährdet und in der Unterhaltung zu aufwändig und teuer sind. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Grüne Stadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit