Stellungnahme der Stadtwerke Karlsruhe zum Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion zur Beleuchtung des Fahrradweges in Verlängerung des Michael-Pacher-Weges bis zur Hertz-straße

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion zur Beleuchtung Fahrradweg in der Verlängerung des Michael-Pacher-Wegs in Richtung Hertz- straße Vorlage Nr.: Nr. Verantwortlich: Dez. Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 04.07.2023 4 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Information (Kurzfassung) Der Ortschaftsrat nimmt die Ausführungen der Stadtwerke Karlsruhe zur Beleuchtung Fahr- radweg in der Verlängerung des Michael-Pacher-Wegs in Richtung Hertzstraße zur Kenntnis. Finanzielle Auswir- kungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnli- ches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüg- lich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 13.06.2023 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Antrag – 2 – – 3 – – 4 – – 5 – Beschluss: Der Ortschaftsrat nimmt die Ausführungen der Stadtwerke Karlsruhe zur Beleuchtung Fahr- radweg in der Verlängerung des Michael-Pacher-Wegs in Richtung Hertzstraße zur Kenntnis. – 6 – Beschluss: I. Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss 1. Der Ortschaftsrat Neureut entscheidet entsprechend der Vorlage. II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des OR-Neureut am 04.07.2023 III. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates oder Ausschusses. IV. z. d. A. (Aktenzeichen) Ortsvorsteher Hr. Weinbrecht Hauptamt Hr. Jäger