Annahme des Angebots von Zuwendungen auf dem Spendenkonto "Karlsruhe hilft" für die Ukraine Flüchtlingshilfe und für die Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0477 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Stadtkämmerei Annahme des Angebots von Zuwendungen auf dem Spendenkonto "Karlsruhe hilft" für die Ukraine Flüchtlingshilfe und für die Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 09.05.2023 3.1 X Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☒ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: 1.903,90 € Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die Vorlage umfasst Zuwendungen, welche auf dem Spendenkonto „Karlsruhe hilft“ für die Ukraine Flüchtlingshilfe sowie für die Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien eingegangen sind. Die Zuwendungen für die Ukrainehilfe wurden der Stadtkämmerei in dem Zeitraum vom 27. März 2023 bis zum 24. April 2023 angezeigt und umfassen einen Gesamtwert von 500,00 €. Die Zuwendungen für die Erdbebenopfer wurden der Stadtkämmerei in dem Zeitraum vom 20. März 2023 bis zum 25. April 2023 angezeigt und umfassen einen Gesamtwert von 1.403,90 Euro. Aus zeitlichen Gründen konnte für diese Zuwendungen keine Geschäftsbeziehungsabfrage erfolgen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

Niederschrift 40. Sitzung Hauptausschuss 9. Mai 2023, 16:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 3.1 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen auf dem Spenden- konto „Karlsruhe hilft“ für die Ukraine Flüchtlingshilfe und für die Erdbebenopfer in der Tür- kei und in Syrien Vorlage: 2023/0477 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3.1 zur Behandlung auf und stellt, nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, die einstimmige Zustimmung fest. Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 17:13 Uhr und stellt die Nichtöffentlichkeit her. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 22. Mai 2023