Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors: Übergeordnete Planung

Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion Eingang: 23.06.2023 Vorlage Nr.: 2023/0386/2 Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors: Übergeordnete Planung Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.06.2023 16.2 x Hauptausschuss 12.09.2023 5.3 X Gemeinderat 19.09.2023 16.3 x Die Stadtverwaltung erstellt eine Rahmenplanung für den motorisierten Individualverkehr in der Innenstadt, in dem Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, sowie weitere Umgestaltungen der Straßen und Verkehrsangebote, sowie die autofreie Innenstadt in ein Gesamtkonzept gefasst wird. Begründung Eine vom motorisierten Verkehr beruhigte Innenstadt ist ein Wunsch vieler Fußgängerinnen und Fußgänger, die sich zwischen Europaplatz, Kaiserstraße und Ludwigsplatz bewegen. Dabei muss aber auch in Zukunft der Anlieferungsverkehr, sowie die Anfahrt der Praxen vor Ort berücksichtigt werden. Wie der Bürgerverein zurecht fordert, müssen die Maßnahmen, wie in der Karlstraße als bekannte Nord-Süd-Achse, in ein Gesamtkonzept für die Karlsruher Innenstadt gefasst werden. Dieses kann in Zukunft für die Umsetzung weiterer Maßnahmen berücksichtigt werden und bietet Perspektiven und Wege für alle Formen der Mobilität für eine zukunftsfähige, erreichbare Innenstadt. Unterzeichnet: Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach Petra Lorenz

Stellungnahme zum Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0386/2 Verantwortlich: Dez. Dienststelle: Stadtplanungsamt Weiterentwicklung Karlstraße auf Basis des Reallabors: Übergeordnete Planung Ergänzungsantrag: FW|FÜR Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.06.2023 16.2 x Hauptausschuss 12.09.2023 5.3 X Gemeinderat 19.09.2023 16.3 x Kurzfassung Ein übergeordnetes Gesamtkonzept liegt mit dem ÖRMI-Abschlussbericht bereits vor. Der daraus resultierende „Katalog der Empfehlungen“ wird derzeit detailliert geprüft. Auch die Karlstraße ist eine Empfehlung aus diesem Katalog, deren umfangreiche Prüfung bereits auf Basis mehrerer Untersuchungen abgeschlossen wurde. Die Empfehlungen der Verwaltung resultieren aus den Erkenntnissen der Untersuchungen in der Karlstraße. Nach Abwägung der Belange aller Verkehrsteilnehmenden hat sich eine Fußgängerzone als die geeignetste Variante herausgestellt. Die Fußgängerzone soll aber beispielsweise weiterhin für den Radverkehr, Anliegerverkehr und Lieferverkehr freigegeben sein. Weitere Details bezüglich der Planung werden nach einem richtungsweisenden GR-Beschluss erarbeitet. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☒ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Siehe „finanzielle Rahmenbedingungen“ Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☒ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☒ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☒ positiv ☒ negativ ☐ geringfügig ☒ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Zukunft Innenstadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☒ abgestimmt mit KME, VBK