Behindertengerechte Haltestelle mit guter Umsteigeanbindung am Europaplatz erhalten

Änderungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion Eingang: 23.06.2023 Vorlage Nr.: 2023/0386/1 Behindertengerechte Haltestelle mit guter Umsteigeanbindung am Europaplatz erhalten Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.06.2023 16.1 x Hauptausschuss 12.09.2023 5.2 x Gemeinderat 19.09.2023 16.2 x Die Haltestelle Europaplatz bleibt erhalten. Die Haltestelle in der Karlstraße wird geschlossen. Begründung Es besteht bereits eine behindertengerecht ausgebaute Haltestelle am Europaplatz mit direktem Anschluss an die U-Strab. Auch Aufzüge sind am Europaplatz vorhanden. Diese Infrastruktur die, erst vor kurzem fertiggestellt wurde, sollte weiterhin genutzt werden. Die oberirdischen Gleise auf dem Europaplatz bleiben auch bei Verlegung der Haltestelle bestehen, somit ist eine anderweitige Nutzung des Platzes nicht möglich. Statt der Verlegung schlagen wir die Schließung der Haltestelle in der Karlstr. vor, da diese durch das geänderte Liniennetz der Kombilösung die vorherige Funktion als Umstiegsstation nicht mehr erfüllt. Durch diese Änderungen können die Kosten der Verlegung der Haltestelle eingespart werden bei direkter Anbindung an die U-Strab und der vorhanden Infrastruktur. Unterzeichnet: Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach Petra Lorenz

Stellungnahme zum Änderungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0386/1 Verantwortlich: Dez. Dienststelle: Stadtplanungsamt Behindertengerechte Haltestelle mit guter Umsteigeanbindung am Europaplatz erhalten Änderungantrag: FW|FÜR Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.06.2023 16.1 x Hauptausschuss 12.09.2023 5.2 X Gemeinderat 19.09.2023 16.2 x Kurzfassung Die oberirdische Haltestelle Europaplatz in der Kaiserstraße genügt in der derzeitigen Ausführung nicht den neu geplanten Anforderungen. Es handelt sich um eine stark frequentierte Umsteigehaltestelle, an der die Linien 2,3,4, S12 und zukünftig S31 halten sollen. Zudem soll die Haltestelle bei Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen, sowie bei Störfällen des Stadtbahntunnels und Umleitungsverkehren leistungsfähig sein. Der Bau einer barrierefreien Haltestelle mit einem 10 m langen 55 cm-Bahnsteig auf dem Europaplatz wurde geprüft. Es wurde festgestellt, dass die zur Verfügung stehende Länge auf dem Europaplatz nicht ausreicht. Daher ist eine Verschiebung der Haltestelle vom Europaplatz in die Karlstraße und ein barrierefreier Ausbau dieser Haltestelle notwendig, um die genannten Anforderungen erfüllen zu können. Die barrierefreie Haltestelle mit einem 55 cm Bahnsteig auf dem Europaplatz trägt zudem nicht zu einer attraktiven Platzgestaltung bei und fördert auch nicht die barrierefreie Platznutzung. Die Schließung der Haltestelle in der Karlstraße ist laut der aktuellen Planfeststellung vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☒ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Siehe „finanzielle Rahmenbedingungen“ Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☒ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☒ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☒ positiv ☒ negativ ☐ geringfügig ☒ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Zukunft Innenstadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☒ abgestimmt mit KME, VBK