Öffentliche Uhr am Entenfang: Vielfache Nachfrage nach öffentlicher Uhr im Rahmen der Zuhörtour

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 23.03.2023 Vorlage Nr.: 2023/0325 Öffentliche Uhr am Entenfang: Vielfache Nachfrage nach öffentlicher Uhr im Rahmen der Zuhörtour Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 25.04.2023 29 x 1. Warum wurde die Uhr am Entenfang von der Firma Ströer noch nicht errichtet? Bestehen Pläne, dies noch zu tun? 2. Was kostet die Errichtung einer solchen Uhr? Mit welchen Folgekosten ist bei einer öffentlichen Uhr zu rechnen? 3. Welche anderen Möglichkeiten für die Errichtung einer öffentlichen Uhr am Entenfang sieht die Stadtverwaltung? Begründung/Einordnung: Der Wunsch nach einer öffentlichen Uhr am Entenfang wurde bei der SPD-Zuhörtour in Mühlburg mehrfach von der Mühlburger Bevölkerung geäußert. Die SPD-Fraktion stellte bereits im Jahr 2020 eine Anfrage (2020/0881 im Gemeinderat 29.09.2020 TOP 30) und ließ die Verwaltung den Sachverhalt prüfen. Unter TOP 4 fragten wir konkret: "Ist es möglich, die am Entenfang entfernte Uhr durch eine neue Uhr zu ersetzen?" Die Verwaltung antwortete wie folgt: „Am Entenfang wurde vom Bauordnungsamt bereits am 12. August 2019 eine Genehmigung zum Aufstellen einer neuen Uhr, ebenfalls durch die Fa. Ströer, erteilt.“ Auch wenn zwischenzeitlich sicherlich jeder eine private Uhr besitzt, ist der schnelle Blick auf eine öffentliche Uhr weiterhin erwünscht. Unterzeichnet von: Yvette Melchien Michael Zeh

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0325 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StplA Öffentliche Uhr am Entenfang: Vielfache Nachfrage nach öffentlicher Uhr im Rahmen der Zuhörtour Anfrage SPD - Gemeinderatsfraktion Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 25.04.2023 29 X Kurzfassung Die Firma Ströer beabsichtigt grundsätzlich weiterhin, die Uhr am Entenfang wieder aufzustellen. Eine Genehmigung dazu wurde am 12. August 2019 erteilt. Diese Genehmigung wurde im Jahr 2022 verlängert. Aufgrund der geplanten Baustellensituation beim Stadtteilzentrum „Golden Gate“ wurde das Vorhaben jedoch vorerst zurückgestellt. Die Stadtverwaltung prüft, ob eine Beeinträchtigung durch die Baustelle am beantragten Standort mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden kann, sodass die Uhr dort errichtet werden kann oder ob eventuell ein alternativer Standort im näheren Umfeld günstiger wäre.

Niederschrift 49. Plenarsitzung des Gemeinderates 25. April 2023, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 31. Punkt 29 der Tagesordnung: Öffentliche Uhr am Entenfang: Vielfache Nachfrage nach öf- fentlicher Uhr im Rahmen der Zuhörtour Anfrage: SPD Vorlage: 2023/0325 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 29 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 27. April 2023