Touristische Unterrichtungstafel „Durlach: historische Altstadt“

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FDP-OR-Fraktion eingegangen am: 15.03.2023 Vorlage Nr.: 2023/0311 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: TBA Touristische Unterrichtungstafel „Durlach: historische Altstadt“ Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 12.07.2023 5 x Antrag Das Stadtamt Durlach möge ein touristische Unterrichtungstafel („braunes Schild“) „Durlach: historische Altstadt“ im Bereich der Bundesautobahnen beantragen. Begründung Durlach verfügt mit der geschützten historischen Altstadt über eine touristische Attraktion, die sich zunehmender Beliebtheit erfreut. Mit dem „Karlsruher Kreuz“ der Bundesautobahnen A5 und A8 bzw. der B10 liegt Durlach am Schnittpunkt wichtiger Nord/Süd- und Ost/West-Fernverkehrsachsen. Eine im Jahr 2019 an der Hochschule Harz durchgeführte Studie ergab, dass jeder sechste Verkehrsteilnehmer auf deutschen Autobahnen schon einmal spontan eine auf einer touristischen Unterrichtungstafel beworbene Destination aufgesucht hat. Rund zwei Drittel können sich zudem an konkrete Inhalte einzelner Unterrichtungstafeln erinnern. Die repräsentative Erhebung lässt darüber hinaus Rückschlüsse auf die Rezeption der touristischen Beschilderung zu: Nahezu alle Befragten (96 %) gaben an, die Schilder während der Fahrt wahrzunehmen. Rund 70 % erklärten, sich bereits mit Mitfahrenden über den Inhalt der Schilder ausgetauscht zu haben, wobei dies in der Erinnerung fast jedes dritten Befragten (30 %) regelmäßig vorkam.

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FDP-OR-Fraktion eingegangen am: 15.03.2023 Vorlage Nr.: 2023/0311 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: TBA Touristische Unterrichtungstafel „Durlach: historische Altstadt“ Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 12.07.2023 5 x Kurzfassung Auf den Bundesautobahnen A 5 und A 8, vor der jeweiligen Zufahrt, nach Karlsruhe befinden sich insgesamt drei touristische Unterrichtungstafeln mit dem Hinweis „Fächerstadt Karlsruhe“. Bereits in den Jahren 2015 bis 2017 wurden im Auftrag des Gemeinderates durch die Stadtverwaltung beim Regierungspräsidium Karlsruhe weitere touristische Unterrichtungstafeln beantragt. Im Ergebnis hat das Regierungspräsidium Karlsruhe mit dem Hinweis, dass pro Kommune und Autobahn jeweils nur eine Unterrichtungstafel möglich ist, mitgeteilt, dass das Kontingent für Karlsruhe bereits ausgeschöpft ist. Demnach sind zusätzliche weitere touristische Unterrichtungstafeln auch für Durlach derzeit nicht realisierbar. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Auf der Bundesautobahn A 5 stehen aus Richtung Bruchsal kommend vor der Anschlussstelle Karlsruhe-Nord und aus Richtung Rastatt kommend vor der Anschlussstelle Karlsruhe-Süd je eine touristische Unterrichtungstafel mit dem Hinweis „Fächerstadt Karlsruhe“ und der Abbildung des Karlsruher Schlosses. Eine weitere Unterrichtungstafel mit der gleichen Abbildung befindet sich auf der Bundesautobahn A 8 aus Richtung Stuttgart kommend zwischen der Anschlussstelle Karlsbad und der Anschlussstelle Karlsruhe Mitte. Bereits in den Jahren 2015 bis 2017 hat die Stadtverwaltung im Auftrag des Gemeinderates weitere touristische Unterrichtungstafeln geprüft und entsprechende Entwürfe entwickelt. So sollten zusätzlich Tafeln für den Zoologischen Stadtgarten und das Zentrum für Kunst und Medientechnologie an den Autobahnen um Karlsruhe installiert werden. Die abgestimmten Entwürfe und Standorte wurden dem Regierungspräsidium Karlsruhe zur Zustimmung vorgelegt. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat daraufhin der Stadt mitgeteilt, dass pro Kommune und Autobahn nur eine touristische Unterrichtungstafel in Frage kommt. Wegen der Vielzahl an Wünschen nach Unterrichtungstafeln wurden grundlegende Feststellungen getroffen, um möglichst vielen Antragstellern gerecht zu werden. Dabei orientiert sich das Regierungspräsidium bei seinen Entscheidungen an den Richtlinien für touristische Beschilderung (RtB) sowie den Leitsätzen für Neueinrichtung von Unterrichtungstafeln des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg. Mit dem Hinweis, dass das Kontingent für Karlsruhe bereits ausgeschöpft ist, wurde im Jahr 2017 die Installation zusätzlicher touristischer Unterrichtungstafeln durch das Regierungspräsidium Karlsruhe abgelehnt. Auch wenn die Bundesautobahnen nun in der Verwaltung der Autobahngesellschaft stehen, hat sich an den beschriebenen Feststellungen und Richtlinien nichts geändert. Eine erneute Antragstellung zur Installation zusätzlicher Unterrichtungstafeln für Karlsruhe und damit auch für Durlach an den Autobahnen sieht die Stadtverwaltung als nicht zielführend und im Ergebnis aussichtlos. Ergänzend ist noch zu erwähnen, dass lediglich für Stuttgart eine abweichende Regelung getroffen wurde. In Abstimmung zwischen dem Regierungspräsidium Karlsruhe und dem Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg können an Autobahnen um Stuttgart mehr touristische Unterrichtungstafeln aufgestellt werden. Dies ist im Alleinstellungsmerkmal „Landeshauptstadt“ begründet, so das Regierungspräsidium Karlsruhe.