Neubelebung des Formats "STADTBAUFORUM"

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier KAL/Die PARTEI-Gemeinderatsfraktion Eingang: 04.03.2023 Vorlage Nr.: 2023/0260 Neubelebung des Formats "STADTBAUFORUM" Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 25.04.2023 16 X Planungsausschuss 11.05.2023 5 x Wiederaufnahme und regelmäßige Ausrichtung des erfolgreichen Informations- und Diskussionsformats „Stadtbauforum“ durch das Baudezernat standardmäßig auch mit digitaler Beteiligung. Viele Jahre gab es auf Initiative des Baudezernats und des Stadtplanungsamtes das Informations- und Diskussionsformat „Stadtbauforum“. In dieser öffentlichen Veranstaltung stellten externe und hiesige Fachleute sowohl aktuelle Ideen als auch konkrete Planungen der Stadtentwicklung, der Architektur oder der Verkehrsplanung vor. Das moderierte Format brachte Expertinnen mit Bürgerinnen in einen konstruktiven Austausch. Das „Stadtbauforum“ hat in der Vergangenheit einen hervorragenden Beitrag zur Information und zur sachlichen Erörterung geleistet. Der frühzeitige Input von Fachleuten führt Diskussionen zu besseren Ergebnissen und Fachleute nehmen Gedanken der Stadtgesellschaft mit. Eine demokratische Bürgergesellschaft braucht diesen Austausch, vor allem auch vor der formalen Beteiligung an Bebauungsplan- oder Planfeststellungsverfahren. Auch die Verwaltung wird von diesem Verfahren profitieren. Durch Online-Übertragung kann das Stadtbauforum weitere Zielgruppen erreichen. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Michael Haug Sachverhalt / Begründung:

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0260 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Dez 6 Neubelebung des Formats "STADTBAUFORUM" Antrag: KAL/Die PARTEI Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 25.04.2023 x Planungsausschuss 11.05.2023 5 x Kurzfassung Der Austausch mit Expert*innen und Stadtgesellschaft zu zentralen Planungen und Themen ist auch der Stadtverwaltung ein wichtiges Anliegen. Auch sie sieht den Mehrwert eines öffentlichen Diskurses, weshalb Stadtbauforen auch weiterhin stattfinden werden. Aktuell wird an einer Neukonzeption des Formats gearbeitet. Für 2023 sind zwei Stadtbauforen vorgesehen und bereits in konkreterer Planung. Eine Veranstaltung wird sich voraussichtlich mit den derzeitigen Entwicklungen beim Markgräflich-Hochbergsches Palais beschäftigen, die andere mit dem „Karlsruher Programm für Aktive Mobilität“. Expert*innen, Politik und die interessierte Öffentlichkeit werden in geeigneter Weise zu den Veranstaltungen eingeladen und integriert werden. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☒ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☒ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Wiederaufnahme und regelmäßige Ausrichtung des erfolgreichen Informations- und Diskussionsformats „Stadtbauforum“ durch das Baudezernat standardmäßig auch mit digitaler Beteiligung. Der Austausch mit Expert*innen und Stadtgesellschaft zu zentralen Planungen und Themen ist auch der Stadtverwaltung ein wichtiges Anliegen. Auch sie sieht den Mehrwert eines öffentlichen Diskurses, weshalb Stadtbauforen auch weiterhin stattfinden werden. Aktuell wird an einer Neukonzeption des Formats gearbeitet. Für 2023 sind zwei Stadtbauforen vorgesehen und bereits in konkreterer Planung. Eine Veranstaltung wird sich voraussichtlich mit den derzeitigen Entwicklungen beim Markgräflich-Hochbergsches Palais beschäftigen, die andere mit dem „Karlsruher Programm für Aktive Mobilität“. Expert*innen, Politik und die interessierte Öffentlichkeit werden in geeigneter Weise zu den Veranstaltungen eingeladen und in diese integriert werden.

Niederschrift 49. Plenarsitzung des Gemeinderates 25. April 2023, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 18. Punkt 16 der Tagesordnung: Neubelebung des Formats „STADTBAUFORUM“ Antrag: KAL/Die PARTEI Vorlage: 2023/0260 Beschluss: Beratung im Planungsausschuss am 11. Mai 2023, öffentlich Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 16 auf und teilt mit, der Antrag werde ohne Aussprache in den Planungsausschuss verwiesen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 27. April 2023