Kitas in Oberreut

Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 27.06.2023 Vorlage Nr.: 2023/0243/1 Kitas in Oberreut Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.06.2023 21.1 x Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche mit interessierten Trägern zu führen mit dem Ziel, das städtische Grundstück Nr. 80620 für ein Kita-Konzept mit Arztpraxis bzw. einem Ärztehaus zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung berichtet spätestens bis zum 31.01.2024 dem Gemeinderat über den Stand ihrer Bemühungen. Begründung Der Bedarf in Oberreut sowohl für weitere Kindertageseinrichtungen wie auch eine bessere ärztliche Versorgung ist enorm. Auf dem genannten Grundstück kann beides realisiert werden, wie der Stellungnahme der Verwaltung entnommen werden kann. Daher möchte die SPD Fraktion die konkrete Entscheidung, dass das städtische Gewerbegrundstück mit dieser Nutzung baldmöglich entwickelt wird. Unterzeichnet von: Yvette Melchien Irene Moser

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0243/1 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stadtplanungsamt Kitas in Oberreut Änderungsantrag: SPD Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.06.23 21.1. x Kurzfassung Die Verwaltung wird den Gemeinderat zu gegebener Zeit über den weiteren Sachstand informieren. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen