Bundesweiter Warntag am 08.12.2022

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Bundesweiter Warntag am 08.12.2022 MfG-Ortschaftsratsfraktion Vorlage.: 2023/0021 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 15.02.2023 7 ☒ ☐ Am 08.12.22 fand der bundesweite Warntag statt. Dabei wurde die Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall mittels SMS und Sirenen getestet. Unsere Fraktion wurde von Seiten der Bevölkerung angesprochen, dass Sirenensignale nicht zu hören waren. Dies veranlasst uns zu folgendem Antrag: - Die Ortsverwaltung gibt dem Ortschaftsrat einen Bericht zum Ergebnis des Warntages in Grötzingen. - Die Ortsverwaltung informiert den Ortschaftsrat über Zustand und Standorte der Sirenen in Grötzingen. Antrag

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0021 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: Branddirektion Bundesweiter Warntag am 08.12.2022 (Antrag der MfG-Ortschaftsratsfraktion) Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 15.02.2023 7 x Kurzfassung Im Rahmen des bundesweiten Warntages am 8. Dezember 2022 wurden gegen 11 Uhr die Sirenen im Stadtkreis Karlsruhe ausgelöst. Laut Aussage der Grötzinger MfG-Ortschaftsratsfraktion haben mehrere Bürgerinnen und Bürger von schlecht oder gar nicht zu hörenden Sirenen gesprochen. Die Branddirektion Karlsruhe führt dies darauf zurück, dass eine der beiden in Grötzingen verorteten Sirenenanlagen (Laubplatz 4) einen Defekt aufweist, weswegen diese Anlage beim Warntag nicht ausgelöst hat. Die Information über den Defekt und eine mögliche Nichtauslösung der Anlage wurde der Ortsverwaltung Grötzingen per E-Mail am 7. Dezember 2022 mitgeteilt. Die zuständige Fachfirma ist mit der Behebung des Defekts und der Wiederherstellung der Funktionstüchtigkeit beauftragt. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Laut Aussage der MfG-Ortschaftsratsfraktion haben mehrere Bürgerinnen und Bürger von schlecht oder gar nicht zu hörenden Sirenen gesprochen. Die Branddirektion Karlsruhe nimmt wie gewünscht zu den folgenden Punkten Stellung: Inwiefern Rückmeldungen aus der Bevölkerung Grötzingens zum Warntag bei Ihnen eingegangen sind (gemäß der PM „Bürgerinnen und Bürger, die an Ihrem Aufenthaltsort im Stadtgebiet Karlsruhe die Sirenen nur schlecht oder gar nicht gehört haben, werden gebeten, dies im Nachgang per E-Mail an sirene@karlsruhe.de mitzuteilen“). Über das angegebene Postfach ging keine E-Mail mit einer Information bezüglich der Sirenenauslösung und -wahrnehmung aus dem Bereich Grötzingen ein. Ob es sonst irgendwelche Vorkommnisse in Karlsruhe gegeben hat, die Änderungen / Ergänzungen des Warnkonzeptes zur Folge haben. Es sind aktuell keine Änderungen am stationären Sirenenwarnsystem Karlsruhe geplant. Die Rückmeldungen des Warntages werden über einen längeren Zeitraum ausgewertet und für die Prüfung einer technischen Nachsteuerung des Systems herangezogen. Wo in Grötzingen die Sirenen gelegen sind und um welchen Typ sowie Zustand es sich handelt. In Grötzingen sind zwei stationäre Sirenenanlagen verortet. 1.) Laubplatz 4 (Feuerwehrhaus Grötzingen) Elektronische Sirenenanlage Typ Hörmann ECN 2400-D. Aufgrund defekter Komponente aktuell nicht funktionsfähig. 2.) Augustenburgstraße 22 a (Augustenburgschule) Elektronische Sirenenanlage Typ Hörmann ECN 2400-D. Funktionsfähig. Im Rahmen der regelmäßigen Wartung des Sirenenwarnsystems wurde Anfang Dezember 2022 ein Defekt an der Sirenenanlage, Standort Laubplatz 4, durch die mit der Wartung beauftragten Firma festgestellt. Inwiefern die defekte Komponente eine Auslösung beeinträchtigt, konnte zu diesem Zeitpunkt nicht eindeutig festgestellt werden. Die Ortsverwaltung Grötzingen wurde durch die Branddirektion Karlsruhe mit E-Mail am 7. Dezember 2022 über diesen Umstand informiert. Nach Aussage eines Mitarbeitenden der Ortsverwaltung hat die betroffene Sirene im Rahmen des Warntages am 8. Dezember nicht ausgelöst. Nach aktueller Aussage der Fachfirma ist das Ersatzteil aktuell im Zulauf und wird nach Eintreffen eingebaut, um den funktionsfähigen Zustand der Sirenenanlage wiederherzustellen.