Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH nach dem Ausscheiden von Herrn Stadtrat David Hermanns

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0003 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Stk Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH nach dem Ausscheiden von Herrn Stadtrat David Hermanns Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 24.01.2023 3 X Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat entsendet ab 1. Februar 2023 Herrn Dr. Raphael Fechler an Stelle von Stadtrat David Hermanns für die restliche Dauer seiner Amtszeit in den Aufsichtsrat der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV). Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein x Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein x Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein x Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein x Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein x Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Herr Stadtrat David Hermanns wird mit Ablauf des 31. Januar 2023 aus dem Gemeinderat ausscheiden und hat zu diesem Zeitpunkt auch sein Aufsichtsratsmandat bei der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV) fristgerecht niedergelegt. Die SPD-Fraktion hat darum gebeten Herrn Dr. Raphael Fechler als Nachfolger von Herrn Stadtrat David Hermanns in den Aufsichtsrat der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV) zu entsenden. Die Änderungen erfolgt zum nächsten Monatsbeginn. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat entsendet ab 1. Februar 2023 Herrn Dr. Raphael Fechler an Stelle von Herrn Stadtrat David Hermanns für die restliche Dauer seiner Amtszeit in den Aufsichtsrat der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV).

Niederschrift 46. Plenarsitzung des Gemeinderates 24. Januar 2023, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 3 der Tagesordnung: Änderung der Besetzung der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH nach dem Ausscheiden von Herrn Stadtrat David Hermanns Vorlage: 2023/0003 Beschluss: Der Gemeinderat entsendet ab 1. Februar 2023 Herrn Dr. Raphael Fechler an Stelle von Herrn Stadtrat David Hermanns für die restliche Dauer seiner Amtszeit in den Aufsichtsrat der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH (KVV). Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf. Ich bitte Sie auch hier um Ihr Votum ab jetzt. – Auch das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten - 7. Februar 2023