Hubstraße Durlach - Fahrradstraße

Informationsvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2023/0002 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StplA Hubstraße Durlach - Fahrradstraße Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Planungsausschuss 30.03.2023 4 X Information (Kurzfassung) Auf eine entsprechende Anfrage des Ortschaftsrates Durlach hat die Verwaltung im September 2022 mitgeteilt, dass die Ausweisung der Hubstraße als Fahrradstraße möglich ist und dass die Stadtverwaltung eine entsprechende Planung erarbeiten wird. Über das weitere Vorgehen und den Zeithorizont wird der Planungsausschuss in dieser Vorlage informiert. Der Planungsausschuss nimmt das weitere Vorgehen zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☒ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: 10.000 – 15.000 € (Erste Maßnahme) Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☒ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☒ positiv ☒ negativ ☐ geringfügig ☒ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Mobilität Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 22.03.2023 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Allgemein Bereits im Jahr 2018 wurde eine Anfrage zur Ausweisung der Hubstraße als Fahrradstraße gestellt. Aufgrund der dort herrschenden Verkehrsmengen und der geltenden Rechtslage, war dies zum damaligen Zeitpunkt nicht möglich. Durch die Novellierung der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der dazu im November veröffentlichten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift hat sich die Rechtslage geändert und es besteht nun die Möglichkeit, auch in der Hubstraße eine Fahrradstraße einzurichten. Dies hat die Verwaltung als Antwort auf einen entsprechenden Antrag aus dem Ortschaftsrat Durlach bestätigt. Die dabei zugesagte Planung wird im Folgenden erläutert: Planung Die Planung sieht eine „unechte“ Fahrradstraße vor, die für den Kfz-Verkehr ausnahmsweise freigegeben wird. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt für diesen beträgt 30 km/h. Die Umsetzung einer Fahrradstraße kann in zwei Schritten erfolgen. Kurzfristig kann eine Fahrradstraße 1.0 mit Beschilderung und Piktogrammen eingerichtet werden. Dies würde für den Abschnitt zwischen Waldshuter Straße und Lenzenhubweg gelten. Hier verläuft mit dem RadNETZ BW bereits heute eine wichtige Rad-Route mit hoher Netzbedeutung, welche die Grundlage für eine Fahrradstraße liefert. Die Ausgestaltung der Hubstraße als Fahrradstraße 2.0, wie für neue Fahrradstraßen vorgesehen, kann final erst mit dem fertigen B-Plan des Sportparks Untere Hub erarbeitet werden. Dabei sind Anpassung der Gehwege im Süden (Engstellen an den Bäumen) und im Norden (Verbreiterung auf 3 Meter) angedacht. Auch eine Vorfahrt für die Fahrradstraße an den Knotenpunkten ist vorgesehen. Bei allen Änderungen werden zudem die Belange der landwirtschaftlichen Verkehre berücksichtigt. Eine erste Skizze ist im Anhang beigefügt. Zeitplan Die Fahrradstraße 1.0 als Zwischenlösung kann nach einem Beschluss kurzfristig umgesetzt werden. Für die Fahrradstraße 2.0 als langfristige Lösung muss erst der Satzungsbeschluss des B-Plans zum Sportpark Untere Hub abgewartet werden. Die Planung der Fahrradstraße wird dann in das Verkehrskonzept integriert. Kosten Für die Einrichtung der Fahrradstraße 1.0 fallen ca. 10.000 – 15.000€ an. Diese sind dem Konto 7.661005 zugeordnet. Da die Fahrradstraße 2.0 im Zusammenhang mit dem Sportpark untere Hub eingerichtet werden soll, können hier noch keine Kosten beziffert werden. Anhang: Skizze Fahrradstraße 1.0 – 3 – Skizze Fahrradstraße 2.0 Nord Skizze Fahrradstraße 2.0 Süd Beschluss: I. Information an den Planungsausschuss