Straßenbelag Wettersteinstraße

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier CDU-Ortschaftsratsfraktion FDP-Ortschaftsratsfraktion Vorlage Nr.: 2022/2387 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: TBA Straßenbelag Wettersteinstr. Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Wolfartsweier 14.12.2022 3 x Mit Anfrage vom 12.11.2016 hatte die CDU-Ortschaftsratsfraktion bereits auf den schlechten Zustand der Oberfläche der Wettersteinstr. hingewiesen. In der Stellungnahme vom 23.2.2016, Tagesordnungspunkt 2 der Februar-Sitzung hatte das TBA ausführlich auf die o.g. Anfrage geantwortet und die Nichteignung dieses Straßenbelages mitgeteilt, eingeräumt. Eine Überprüfung der Fahrbahnoberfläche wurde in einem 4wöchigen Turnus zugesichert und die Beseitigung von evtl. Schäden auch zugesagt. Wir verweisen an dieser Stelle ausdrücklich inhaltlich auf diese Stellungnahme. Der Zustand der Oberfläche des Straßenbelages hat sich weiter erheblich verschlechtert, die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer ist hier beeinträchtigt. Zugesagte Ausbesserungen bzw. Instandsetzungen konnten seit geraumer Zeit nicht festgestellt bzw. beobachtet werden. Auch an der Kreuzung Mergelacker/Kreuzackerstr. sind mittlerweile Schäden in der gleichen Form wie in der Wettersteinstr. aufgetreten. Aufgrund des geschilderten Sachverhaltes ergeben sich folgende Fragen: 1. Wann, fand die letzte Überprüfung des Straßenbelages statt 2. Warum finden keine regelmäßigen Überprüfungen des Straßenzustandes turnusmäßig alle 4 Wochen statt? 3. Weshalb wurde die Erneuerung des Straßenbelages nicht mehr im Doppelhaushalt 2021/2022 berücksichtigt? Wir bitten das TBA den Ortschaftsrat über eine zeitnahe zukünftige vorläufige Vorgehensweise/ Mängelbeseitigung zu unterrichten. Sollte hinsichtlich der Neugestaltung der Wettersteinstr. schon Planungen vorliegen, so bitten wir das Fachamt diese dem Ortschaftsrat bekanntzugeben. Bei Erstellung des Haushaltes 2024/2025 sollte die Baumaßnahme Wettersteinstr., zwischen Steinkreuzstr./Nordoststr. unbedingt wieder Berücksichtigung finden. Markus Ziegler Joachim Supper Für die FDP Fraktion Für die CDU Fraktion

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier CDU-Ortschaftsratsfraktion FDP-Ortschaftsratsfraktion Vorlage Nr.: 2022/2387 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: TBA Straßenbelag Wettersteinstraße Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Wolfartsweier 14.12.2022 3 x Vorbemerkung Die Wettersteinstraße im Ortsteil Wolfartsweier hat über weite Strecken eine Pflasterbelag aus Naturstein-Porphyrpflaster. Dieser hat mit seinen warmen Rot- und Brauntönen einen hohen gestalterischen Wert und zeichnet sich durch eine relativ ebene Oberfläche aus. Allerdings hat er auch bautechnische Nachteile. So sind die Natursteine nicht frostsicher und der Belag hält der intensiven Nutzung durch den Verkehr nicht stand. Im Laufe der Jahre haben sich deshalb typische Schadensbilder gezeigt: Das Pflaster platzt flächig ab und löst sich aus dem Verband. Deshalb sieht man heute in befahrenen Bereichen vom Einsatz dieses Naturstein-Porphyrpflasters ab. 1. Wann fand die letzte Überprüfung des Straßenbelages statt? Begehungen finden in der Regel vierwöchentlich statt und waren in den letzten drei Monaten am 1. August 2022, am 6. September 2022 und am 1. Oktober 2022. Die dabei festgestellten Schäden in der Wettersteinstraße werden regelmäßig vom Straßenbaubezirk Ost des Tiefbauamtes behoben. Bei der diesjährigen Zustandserfassungskampagne wurde die Wettersteinstraße wie in den Vorjahren in die Schadenszustandsklasse 3 eingestuft (leichte Schäden, langfristig sanierungsbedürftig). 2. Warum finden keine regelmäßigen Überprüfungen des Straßenbelages turnusmäßig alle 4 Wochen statt? In aller Regel wird der Straßenzustand alle 4 Wochen überprüft (siehe auch 1.). 3. Weshalb wurde die Erneuerung des Straßenbelags nicht mehr im Doppelhaushalt 2021/2022 berücksichtigt? Auf Anfrage des Ortschaftsrates Wolfartsweier 2016 wurde die Erneuerung der Wettersteinstraße für den Doppelhaushalt 2019/2020 angemeldet, konnte aber aus Kapazitätsgründen und finanziellen Veränderungen im Haushalt nicht umgesetzt werden. Aufgrund der geringen Schäden und der damit erfolgten Einstufung in die Schadensklasse 3, ist aktuell die Erneuerung der Wettersteinstraße auch nicht im Doppelhaushalt 2024/2025 vorgesehen. Die Fahrbahn wird demnach weiterhin kontrolliert, bei Bedarf instandgesetzt und so bis zur Erneuerung in einem verkehrssicheren Zustand gehalten. Wir werden die Erneuerung der Wettersteinstraße insbesondere im Hinblick auf eine Belags- und möglichweise Querschnittsänderung mit dem Stadtplanungsamt abstimmen. Diese Überlegungen werden auch im Ortschaftsrat vorgestellt. Ein zeitlicher Horizont hierfür kann aber zum jetzigen Zeitpunkt nicht genannt werden.