Testbetrieb einer Buslinie durch die Stuttgarter Straße

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion Eingang: 23.11.2022 Vorlage Nr.: 2022/2353 Testbetrieb einer Buslinie durch die Stuttgarter Straße Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 24.01.2023 13 X Hauptausschuss 14.02.2023 1 x Die Verkehrsbetriebe Karlsruhe VBK werden beauftragt eine Buslinie durch die Stuttgarter Straße im Testbetrieb für ein Jahr einzurichten. Die Nutzungsdaten werden anschließend ausgewertet und ein Weiterbetrieb dem Gemeinderat zur Abstimmung vorgelegt. Begründung Die Südstadt-Ost ist sehr schlecht an die Innenstadt mit dem ÖPNV angeschlossen. Ein schwerwiegendes Manko, das gerade in der Südstadt-Ost und in der Bürgergesellschaft zu Unmut führt. In Zukunft soll zwar die Stuttgarter Straße mit einer Bahnlinie ausgestattet werden, doch bis dahin wird noch einige Zeit vergehen müssen. Da die Kosten für einen Linienbetrieb erst dann anfallen würden, aber die Bevölkerung schon jetzt einen vertretbaren Anschluss benötigt, schlägt unsere Gemeinderatsfraktion vor, diesen Anschluss im Testbetrieb zu erproben. Eine Buslinie könnte nicht nur Abhilfe schaffen, sondern schon erste Erkenntnisse über die Auslastung bieten. Unterzeichnet Friedemann Kalmbach Jürgen Wenzel Petra Lorenz

StellungnahmezumAntrag Kurzfassung VonderFW|FÜR-Gemeinderatsfraktionwurdebemängelt,dassdieSüdstadt-Ostsehrschlechtanden OPNVangebundensein.LegtmandiefürdenÖPNVgebräuchlichenEinzugsradienumdieHaltestellen inderSüdstadt-Ost,sozeigtsicheinesehrguteErschließungdesQuartiersmitAusnahmedesBereichs zwischenSybelstraße,LuisenstraßeundStuttgarterStraße.FürdiesenBereichverlängernsichdie FußwegezudenStraßenbahnhaltestellenjenachLageumca.50bis150Meter. DurchdieEinrichtungvonzweiHaltestellenaufderStuttgarterStraßewürdensomiteinige StraßenzügeeinebessereAnbindungerhalten. AusSichtderVerkehrsbetriebeKarlsruheGmbHistjedocheinesinguläreLinienlösungnicht zielführend.DieVerkehrsbetriebeKarlsruheGmbHwerdendiedurchdieFW|FÜR- GemeinderatsfraktiongemachtenAnregungenaufnehmenundindasKonzeptFahrgasterhöhungmit einfließenlassen.EineUmsetzungderAnbindungStuttgarterStraßesolldannineinem Gesamtkontextbewertetwerden. HierzuwerdendieVerkehrsbetriebeKarlsruheGmbHverschiedeneKonzepteerarbeitenunddem AufsichtsratderVerkehrsbetriebeKarlsruheGmbHvorstellen. FW|FÜR-GemeinderatsfraktionVorlageNr.:2022/2353 Verantwortlich:Dez.1 Dienststelle:VBK TestbetriebeinerBusliniedurchdieStuttgarterStraße GremiumTerminTOPönö Gemeinderat24.01.202313X Hauptausschuss14.02.20231x Gedruck tauf 100 Prozent Recyclin gpapier FinanzielleAuswirkungen Ja☐Nein☐ ☐Investition ☐KonsumtiveMaßnahme Gesamtkosten: Jährliche/rBudgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: JährlicherErtrag: Finanzierung ☐bereitsvollständigbudgetiert ☐teilweisebudgetiert ☐nichtbudgetiert Gegenfinanzierungdurch ☐Mehrerträge/-einzahlung ☐WegfallbestehenderAufgaben ☐UmschichtunginnerhalbdesDezernates DieGegenfinanzierungistim Erläuterungsteildargestellt. CO 2 -Relevanz:AuswirkungaufdenKlimaschutz BeiJa:Begründung|Optimierung(imTextergänzendeErläuterungen) Nein☐ Ja☐positiv☐ negativ☐ geringfügig☐ erheblich☐ IQ-relevant Nein☐Ja☐ Korridorthema: AnhörungOrtschaftsrat(§70Abs.1GemO) Nein☒ Ja☐ durchgeführtam AbstimmungmitstädtischenGesellschaften Nein☐Ja☐ abgestimmtmit

Niederschrift 46. Plenarsitzung des Gemeinderates 24. Januar 2023, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 14. Punkt 13 der Tagesordnung: Testbetrieb einer Buslinie durch die Stuttgarter Straße Antrag: FW|FÜR Vorlage: 2022/2353 Beschluss: Beratung im Hauptausschuss am 14. Februar 2023, öffentlich Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 13 auf und teilt mit, der Antrag werde ohne Aussprache in den Hauptausschuss verwiesen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 25. Januar 2023

Niederschrift 37. Sitzung Hauptausschuss 14. Februar 2023, 16:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 1. Sitzungseröffnung und Punkt 1 der Tagesordnung: Testbetrieb einer Buslinie durch die Stuttgarter Straße Antrag: FW|FÜR Vorlage: 2022/2353 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und teilt die Namen der ent- schuldigten Stadträt*innen mit. Anschließend ruft er Tagesordnungspunkt 1 zur Behandlung auf und teilt mit, der Antrag sei aus der Gemeinderatssitzung vom 24. Januar 2023 verwiesen worden. Stadtrat Kalmbach (FW|FÜR) zeigt sich mit der Stellungnahme der Verwaltung einverstan- den. Unklar sei ihm jedoch, wie man die Radien um die Haltestellen herum messe. Dies wäre hilfreich zu erfahren. Der Vorsitzende merkt an, dies könne man in einem Fachgespräch klären. Es habe kürzlich eine Untersuchung von PTV, nach der man auf Platz 2 der bundesweit größten Städte ab- schneide, was die Zugänglichkeit und die Entfernung zu öffentlichen Haltestellen von Bus und Bahn betreffe. Auch diese werde er aufarbeiten lassen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, sei der Antrag damit erledigt. – 2 – Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 17. Februar 2023