Fahrradabstellplätze im öffentlichen Raum

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Fahrradabstellplätze im öffentlichen Raum Interfraktioneller Antrag: CDU, FDP, SPD, MfG, GLG Vorlage Nr.: 2022/2340 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 23.11.2022 3 ☒ ☐ Grötzingen als lebendiger Stadtteil bietet ein umfangreiches Angebot kultureller Veranstaltungen und Freizeitveranstaltungen, oftmals mit großem Einzugsradius. Immer mehr Besucher kommen mit dem Rad und es zeigt sich, dass im öffentlichen Raum Radstellplätze für ein geordnetes und sicheres Abstellen fehlen. Als Beispiel seien die evangelische Kirche und das Rathaus mit Begegnungsstätte genannt. Zu prüfen wäre auch, welche öffentlichen Parkplätze in Fahrradabstellplätze umgewandelt werden könnten. Wir beantragen: OV prüft mit den Fachämtern umfassend, an welchen Stellen im öffentlichen Raum Fahrradabstellplätze, die den heutigen Standards entsprechen, geschaffen werden können. Die Standorte sollten differenziert werden nach Anzahl, Ausstattung, Priorität und zeitlicher Umsetzung. Antrag

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier CDU-, FDP-, SPD-, MfG-, GLG-Ortschaftsratsfraktion Vorlage Nr.: 2022/2340 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StPlA Fahrradabstellplätze im öffentlichen Raum Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Grötzingen 23.11.2022 3 x Kurzfassung Die Ortsverwaltung lädt zu einem Ortstermin ein, hierbei sollten auch die beteiligten Fachämter Ordnungsamt sowie Tiefbauamt eingeladen werden. Die Verwaltung erstellt nach dem Ortstermin ein Konzept zu möglichen Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Raum in Grötzingen. Der Ortschaftsrat beschließt im Anschluss welche Standorte umgesetzt werden sollen. Die Standorte werden nach Anzahl, Ausstattung und zeitlicher Umsetzung differenziert, daraus ergibt sich in der Regel eine entsprechende Priorisierung. Nicht überdachte Fahrradabstellanlagen können kurzfristig im Rahmen der finanziellen und personellen Ressourcen im laufenden Haushalt umgesetzt werden. Überdachte Fahrradabstellanlagen sind auf Grund aufwendiger technischer Prüfung, Finanzierung und notwendiger Ausschreibung ein mittel- bis langfristiger Prozess. Die Verwaltung empfiehlt ein Fahrradparkierungskonzept für Grötzingen zu erstellen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Mobilität Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit