Bekenntnis der Stadt Karlsruhe zum Mehrgenerationenhaus Brunhilde-Baur-Haus

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Bekenntnis der Stadt Karlsruhe zum Mehrgenerationenhaus Brun- hilde-Baur-Haus Vorlage Nr.: Nr. Verantwortlich: Dez. Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 22.11.2022 5 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Information (Kurzfassung) D er Ortschaftsrat nimmt das Bekenntnis der Stadt Karlsruhe zum Mehrgenerationenhaus Brunhilde-Baur-Haus zur Kenntnis. Finanzielle Auswir- kungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnli- ches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüg- lich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 22.11.2022 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Informationsvorlage – 2 – Auf die beigefügte Vorlage für den Sozialausschuss und Gemeinderat wird verwiesen. Der Ortschaftsrat nimmt das Bekenntnis der Stadt Karlsruhe zum Mehrgenerationenhaus Brun- hilde-Baur-Haus zur Kenntnis. Beschluss: I. Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss 1. Der Ortschaftsrat Neureut entscheidet entsprechend der Vorlage bzw. nimmt diese zur Kenntnis. II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des OR-Neureut am 22.11.2022 III. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates oder Ausschusses. IV. z. d. A. (Aktenzeichen) Ortsvorsteher Hauptamt Sachbearbeitung Hr. Jäger -110 ~ s- ~ "" g C ' 0 0 (_'> 0 ~ - ) Beschlussvorlage Vorlage Nr.: 2022/0972 Verantwortlich Dez. 3 Dienststelle: SJB Bekenntnis der Stadt Karlsruhe zum Mehrgenerationenhaus Brunhilde-Baur-Haus Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Sozialausschuss Gemeinderat Beschlussantrag Termin 16.11.2022 -- 20.12.2022 TOP ö n ö Ergebnis 5 X ~. Der Gemeinderat beschli eßt nach Vorberatung im Sozialausschuss das positive Bekenntnis zum Mehr- generationenhaus Karlsruhe im Brunhilde-Baur-Haus, Linkenheimer Landstraße 133a, 76149 Karlsruhe für die Programmlaufzeit 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2028. Die kommunale Kofinanzierung in Höhe von 10.000 Euro jährlich, die seit 2012 besteht, wird fortge- führt. Finanzielle Auswirkungen Ja 181 Nein D D Investition Gesamtkosten: Gesamteinzahlung: 181 Konsumtive Maßnahme Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: 10.000 € Jährlicher Ertrag: Finanzierung 181 bereits vollständig budgetiert D teilweise budgetiert Gegenfinanzierung durch D tvlehrerträge/-einzahlung D Wegfall bestehender Aufgaben Die Gegenfinanzierung 1st 1m Erläuterungsteil dargestellt. D nicht budgetiert D Umschichtung innerhalb des Dezernates C0 2 -Relevanz-: -A-us-,,,-;jr-k~-~;;-uf- d-en Klimaschutz ··-····--N- e-i,-1 ·;-~~-pn. oe·····g~;a~~t·~,-,.~-D 0 -T~e;r~h;ei_,ib-~l·,fcü 11 g,g ~-D Bei Ja: Begründung I Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) , 1 IQ-relevant Nein D Ja IZ Korridorthema: Soziale Stadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein r2J Ja D durchgeführt am .A.bstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ~ Ja D abgestimmt mit ---------------····--·---·--··---·----- -2- Ergänzende Erläuterungen Seit 2012 fördert die Stadt Karlsruhe mit einer Kofinanzierung von 10.000 Euro jährlich das Mehrge- nerationen haus im Brunhilde-Baur-Hau s, Linkenheimer Landstraße 133a, 76149 Karlsruhe im Rahmen des Folgeprogramms des Bundesmodellprogramms „ Mehrgenerationenhäuser". Die Förderrichtlinie des Bundesprogramms wurde zum 27. Mai 2020 geändert und beinhaltet unter anderem auch eine neue Zielformulierung: Ziel des Bundesprogramms „Mehrgenerationenhaus. Miteinander - Füreinan- der" ist, ,,mithilfe der Mehrgenerationenhäuser dazu beizutragen, gute Entwicklungschancen und faire Teilhabemöglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen und damit gleichwertige und bessere Lebensverhältnisse in allen Gebieten Deutschlands zu schaffen" (Förderrichtlinie Bundespro- gramm Mehrgenerationenhaus vom 27. Mai 2020, Seite 5). Die Förderung des Bundes in der aktuellen Programmlaufzeit vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2028 beträgt weit erhin bis zu 40.000 Euro jährlich. Hinzu kommt die jährliche kommunale Kofinanzierung in Höhe von 10.000 Euro. Für die Förderung im Rahmen des Bundesprogramms ist ein Gemeinderatsbeschluss erforderlich, der das Bekenntnis der Kommune zum Mehrgenerationenhaus beinhaltet. Dabei ist deutlich zu machen, dass das Mehrgenerationenhaus • in die kommunalen Aktivitäten zur Schaffung guter Entwicklungschancen und fairer Teilhabe- möglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger eingebunden wird sowie • weiterhin in die kommunalen Planungen beziehungsweise Aktivitäten zur Gestaltung des de- mografischen Wandels und zur Sozialraumentwicklung im Wirkungsgebiet des Mehrgeneratio- nenhauses eingebunden wird. Das Mehrgenerationenhaus Karlsruhe in Trägerschaft der Hardtstiftung ist ein Baustein im Konzept Soziale Quartiersentwicklung der Stadt Karlsruhe, das 2020 vom Gemeinderat beschlossen wurde. Wie das Bundesprogramm „Mehrgenerationenhaus" hat auch die Soziale Quartiersentwicklung das Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse zu fördern. Mit der Sozialen Qua1iiersentwicklung werden gute Ent- wicklungschancen und Teilhabemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger gefördert, um dem de- mografischen und gesellschaftlichen Wandel zu begegnen. Die Förderung der aktiven Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am gesellschaftlichen und sozialen Leben ist ein Kernziel der Sozialen Quartiers- entwicklüng in Karlsruhe. Das Mehrgenerationenhaus Karlsruhe befindet sich im Stadtteil Neureut. Es ist ein zentraler Akteur der generationenübergreifenden Arbeit und für die Stadt ein wichtiger Partner der Sozialraumentwicklung in Neureut. Die Hardtstiftung ist zudem Mitglied im Begleitgremium Sozi- ale Quartiersentwicklung, das maßgeblich an der Entwicklung des Konzepts der Sozialen Quartiersent- wicklung beteiligt war und dessen Weiterentwicklung aktiv begleitet. -3- Be schluss: 1. Antrag an den Gemeinderat I Sozialausschuss Der Gemeinderat beschließt nach Vorberatung im Sozialausschuss das positive Bekenntnis zum Mehrgenerationenhaus Karlsruhe im Brunhilde-Baur-Haus, Linkenheimer Landstraße 133a, 76149 Karlsruhe für die Programmlauf zeit 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2028. Die kommunale Kofinanzierung in Höhe von 10.000 Euro jährlich, die seit 2012 besteht, wird fortgeführt. II. Kontierungsobjekt: PSP-Element: Sachkonto: 1.500.31.60.01.01 43000000 10.000 Euro pro Jahr III. Auf die Tagesordnung der Sitzung des Sozialausschusses am 16.11.2022 IV. Auf die Tagesordnung der Sitzung des Gemeinderates am 20.12.2022 V. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Gemeinderates I Sozialausschusses. V I. Übermittlung Link Enaio an: Iris Tschukewitsch (Planung SJB) VII. Scan Ablage Enaio AZ: 023.7221 (SozA) VIII. Scan mit Ergebnisvermerk an Hauptregistratur AZ: 023.118 (SozA) IX. z. d. A. SJB AZ: 416.134 (SozA) Dez. 1 ! 1 ! i Dez. 2 1 1 i Dez. 3 Dez. 4 1 1 1 Dez. 5 z.K. 1 1 i j Dez. 6 z.K. 1 1 1 StK 1 1 \ ---- ' ,,- ~ OV Neureut ~, 1~.11 '- ~ a- ;\l, 1 Dir.SJB i 1 Sachbearbeitung Iris Tschukewitsch ! Telefon R 5410