Neuberufung Mitglied im Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2022/2275 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StPlA Neuberufung Mitglied im Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 20.12.2022 6 x Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Frau Marion Sauer als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreterin des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Frau Carolin Speckmann als bisheriges ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreterin des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Gewerbegebiet Grünwinkel" ist am 21.07.2020 durch Gemeinderatsbeschluss erfolgt. Für das Sanierungsgebiet ist ein Sanierungsbeirat gebildet worden. Der Sanierungsbeirat soll den Gemeinderat in allen wichtigen und in der Bedeutung der Auswirkung über den Einzelfall hinausgehenden Angelegenheiten beraten und unterstützen. Seine Mitglieder und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat auf die Dauer der jeweiligen Legislaturperiode bestellt. Der Gemeinderat kann die Bestellung vorzeitig widerrufen; die Sitzungen sind in der Regel nicht öffentlich. Die Geschäftsführung obliegt dem Stadtplanungsamt. Im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend. Über die Sitzung des Sanierungsbeirats werden Niederschriften gefertigt. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat: Der Gemeinderat beschließt: die Berufung von Frau Marion Sauer als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreterin des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Frau Carolin Speckmann als bisheriges ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreterin des Regierungspräsidiums Karlsruhe.

NameInstitution Frau Brigit SchrandtCDU Fraktion Herr Herrmann BrenkCDU Fraktion Herr Maximilian SchwaldSPD Fraktion Herr Stadtrat Aljoscha Löffler GRÜNE Fraktion Frau Stadträtin Renate RastätterGRÜNE Fraktion Herr Sönke HaasGRÜNE Fraktion Herr Stadtrat Tom Høyem FDP Fraktion Herr Uwe LancierKAL-Die Partei Fraktion Herr Stadtrat Lukas BimmerleLINKE Fraktion Frau Katharina Uebereck Architektenkammer Baden-Württemberg, Kammergruppe Karlsruhe Stadt Herr Sven-Eric BruneIHK Karlsruhe Frau Karin ArmbrusterBV Grünwinkel Herr Ulrich BittorfKreishandwerkerschaft Karlsruhe Herr Dr. Jürgen WetterauerSiedlergemeinschaft Hardeck Frau Marion SauerRP Karlsruhe Frau Nadja BojanowskiVermögen und Bau Stellvertreter Herr Mathias HofmannGRÜNE Fraktion Mitgliederliste Sanierungsbeirat Grünwinkel

Niederschrift 45. Plenarsitzung des Gemeinderates 20. Dezember 2022, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 8. Punkt 6 der Tagesordnung: Neuberufung Mitglied im Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel Vorlage: 2022/2275 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Frau Marion Sauer als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreterin des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Frau Carolin Speckmann als bisheriges ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreterin des Regierungspräsidiums Karlsruhe. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 6 zur Behandlung auf. Unter TOP 6 wird im Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel ein neues Mitglied berufen, und zwar von Ihnen ab jetzt. – Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 9. Januar 2023