Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM); Ausscheiden von Bürgermeister Dr. Albert Käuflein

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2022/2141 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: Kulturamt Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM); Ausscheiden von Bürgermeister Dr. Albert Käuflein Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 15.11.2022 2 x zugestimmt Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat beruft Kulturamtsleiterin Dominika Szope zum Mitglied mit beratender Stimme und Claus Temps, stellvertretender Leiter des Kulturamts, als ihren Stellvertreter im Verhinderungsfall in den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM). Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Gemäß § 7 Abs. 1 der Satzung des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM) gehören dem Stiftungsrat des ZKM neben den jeweils drei stimmberechtigten Mitgliedern von Land und Stadt jeweils bis zu vier weitere Vertreterinnen oder Vertreter des Landes und der Stadt mit beratender Stimme an. Die städtischen Mitglieder sind von der Stadt zu berufen. Der Gemeinderat hat am 28. September 2021 Herrn Bürgermeister Dr. Albert Käuflein als Nachfolger für die aus dem Dienst ausgeschiedene Leiterin des Kulturamts Dr. Susanne Asche als beratendes Mitglied im Stiftungsrat des ZKM benannt. Als seine Stellvertreterin im Verhinderungsfall wurde Dominika Szope, neue Leiterin des Kulturamts, in den Stiftungsrat bestellt. Bürgermeister Dr. Albert Käuflein scheidet mit sofortiger Wirkung aus dem Stiftungsrat aus. Als Nachfolgerin soll Kulturamtsleiterin Dominika Szope zum Mitglied mit beratender Stimme in den Stiftungsrat berufen werden. Ihre Stellvertretung im Verhinderungsfall soll Claus Temps, stellvertretender Leiter des Kulturamts, übernehmen. Beschluss: Der Gemeinderat beruft Kulturamtsleiterin Dominika Szope zum Mitglied mit beratender Stimme und Claus Temps, stellvertretender Leiter des Kulturamts, als ihren Stellvertreter im Verhinderungsfall in den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM).

Niederschrift 44. Plenarsitzung des Gemeinderates 15. November 2022, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2 der Tagesordnung: Änderung in der Besetzung des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM); Ausscheiden von Bürgermeister Dr. Albert Käuflein Vorlage: 2022/2142 Beschluss: Der Gemeinderat beruft Kulturamtsleiterin Dominika Szope zum Mitglied mit beratender Stimme und Claus Temps, stellvertretender Leiter des Kulturamts, als ihren Stellvertreter im Verhinderungsfall in den Stiftungsrat des Zentrums für Kunst und Medien (ZKM). Abstimmungsergebnis: Bei 43 Ja-Stimmen einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2 zur Behandlung auf: Auch hier bitte ich Sie um ein Votum. – Auch das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 29.11.2022