Annahme des Angebots von Zuwendungen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2022/2038 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Stadtkämmerei Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 11.10.2022 4 X Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☒ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: 68.624,44 € Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 68.624,44 €, die der Stadtkämmerei von Juni 2022 bis September 2022 angezeigt wurden. Das Forstamt erhielt drei Spenden in Höhe von insgesamt 760,00 €. Das Gartenbauamt bekam vier Zuwendung im Wert von 3.800,00 €. Das Kulturamt soll mit vier Zuwendungen in Höhe von insgesamt 3.541,11 € unterstützt werden. Das Liegenschaftsamt bekam eine Zuwendung im Wert von 600,00 €. Die Sozial- und Jugendbehörde bekam fünf Zuwendungen in Höhe von insgesamt 51.223,33 €. Das Stadtamt Durlach erhielt eine Zuwendung in Höhe von 500,00 €. Die Stadtkämmerei soll mit zwei Zuwendungen in Höhe von insgesamt 7.000,00 € unterstützt werden. Die Vorlage umfasst zusätzlich Zuwendungen, welche auf dem Spendenkonto „Karlsruhe hilft“ für die Ukraine Flüchtlingshilfe eingegangen sind. Diese Zuwendungen wurden der Stadtkämmerei in dem Zeitraum vom 01. Juli 2022 bis zum 09. September 2022 angezeigt und umfassen einen Gesamtwert von 1.200,00 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen.

Niederschrift 33. Sitzung Hauptausschuss 11. Oktober 2022, 16:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 4 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2022/2038 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 4 zur Behandlung auf. Er stellt, nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, die einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 24. Oktober 2022