Vorplatz ZKM

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 08.08.2022 Vorlage Nr.: 2022/0906 Vorplatz ZKM Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.09.2022 44 x 1. Wurde der geforderte „Runde Tisch“ bereits einberufen? 2. Was ist das Ergebnis des „Runden Tisches“ zum ZKM-Vorplatz? 3. Sollte der „Runde Tisch“ nicht einberufen worden sein, welches sind die Gründe hierfür? Begründung/Einordnung: „Das Stadtplanungsamt entwickelt auf Basis des gestellten SPD-Antrages 2021/0153 vom 23.3.2021 mit betroffenen Ämtern, Institutionen und interessierten Bürger*innen ein Konzept, wie der Vorplatz des ZKM umgestaltet werden kann“, teilte die Verwaltung in ihrer Antwort im Jahr 2021 mit. Der ZKM Vorplatz kann mit der entsprechenden Belebung als attraktiver Treffpunkt innerhalb der Südweststadt ausgestaltet werden. Die ungenutzten Flächen bieten Potential für die verschiedensten Nutzungsoptionen. Die Einbindung aller betroffener Institutionen und interessierter Bürger*innen, um ein Konzept zu erarbeitet, ist seitens der Stadtverwaltung ein gutes Vorgehen, um alle Wünsche und Interessen einzubeziehen. Die SPD-Fraktion begrüßte dieses Vorgehen sehr und fordert eine Darstellung der Ergebnisse. Unterzeichnet von: Yvette Melchien Elke Ernemann Dr. Anton Huber Michael Zeh

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2022/0906 Verantwortlich: Dez. Dienststelle: StplA Vorplatz ZKM Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.09.2022 44 x 1. Wurde der geforderte „Runde Tisch“ bereits einberufen? Das Stadtplanungsamt hat am 7. Juni 2021 die Vertreter*innen aller angrenzenden Institutionen sowie des Bürgervereins und der beteiligten Verwaltung zu einem „Runden Tisch“ eingeladen mit dem Ziel, die Nutzung der Vorfläche insbesondere mit dem Blick auf Neue Medien, Kunst und Film zu diskutieren, um die Aufenthaltsqualität zu stärken. 2. Was ist das Ergebnis des „Runden Tisches“ zum ZKM-Vorplatz? Als Ergebnis des „Runden Tischs“ wurde festgehalten, dass sich die Vertreter*innen der angrenzenden Einrichtungen zusammensetzen werden, um einen gemeinsamen Aktionsplan für den Vorplatz zu erarbeiten, mit dem sie dann wieder auf die Stadt zugehen werden. Im Februar 2022 wurde dem Stadtplanungsamt auf Nachfrage mitgeteilt, dass von Seiten der Institutionen vorgeschlagen werde, die gemeinsamen Überlegungen auf 2023 zu richten, da es wegen der Corona- Situation zu zahlreichen Verschiebungen und einer Ballung von Aufgaben und möglichen Veranstaltungen im Jahr 2022 komme. Darüber hinaus wurde auf die vielen Programmpunkte in den Häusern hingewiesen, die bereits in Planung sind – nicht zuletzt auch das 30-jährige Jubiläum der HfG Karlsruhe und das 25- jährige Bestehen des Hallenbaus. 3. Sollte der „Runde Tisch“ nicht einberufen worden sein, welches sind die Gründe hierfür? Sobald von den Institutionen erste Ideen für einen Aktionsplan vorliegen, wird das Stadtplanungsamt zu einem erneuten „Runden Tisch“ einladen, um über die Unterstützung der Stadt bei der Umsetzung zu beraten.

Niederschrift 42. Plenarsitzung des Gemeinderates 27. September 2022, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 39. Punkt 44 der Tagesordnung: Vorplatz ZKM Anfrage: SPD Vorlage: 2022/0906 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 44 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (Keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Oktober 2022