Trinkbrunnen in Karlsruhe

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 03.08.2022 Vorlage Nr.: 2022/0895 Trinkbrunnen in Karlsruhe Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.09.2022 43 x 1. Sind alle Karlsruher Trinkbrunnen barrierefrei nutzbar? 2. Wurden die im Trinkbrunnen-Konzept erarbeiteten Brunnen bereits gebaut oder saniert bzw. wann wird dies geschehen? 3. Sind seit 2019 weitere interessante Standorte für Trinkbrunnen hinzugekommen? 4. Warum wird die Initiative „Refill Karlsruhe“ nicht auf der Karlsruher Homepage o.ä. beworben? 5. Werden die Standorte der App „Trinkwasser Karlsruhe“ regelmäßig geprüft? Begründung/Einordnung: Auch dieser Sommer bringt große Hitzewellen mit sich. Die Menschen, die in Karlsruhe leben oder die Stadt besuchen, müssen die Möglichkeit haben, sich mit Trinkwasser zu erfrischen. Die Stadtverwaltung muss gewährleisten, dass die Bürger*innen innerhalb der Stadt ohne Barrieren kostenlos an Trinkwasser gelangen. Es muss geprüft werden, ob alle Trinkbrunnen barrierefrei nutzbar sind und ob die Sanierung bzw. der Bau der im Trinkbrunnen-Konzept vorgeschlagenen Brunnen begonnen wurde. Seit 2019 könnten sich Bedarfe verändert haben. Es gilt zu berücksichtigen, ob weitere neue Trinkbrunnen notwendig sind. Die Initiative „Refill Karlsruhe“ sollte stärker in den öffentlichen Fokus rücken und besser beworben werden. Die App der Stadtwerke Karlsruhe ist ein gutes Angebot, um sich einen Überblick über die Standorte der Trinkbrunnen zu verschaffen. Diese sollte regelmäßig überprüft und aktualisiert werden. Wasser ist überlebensnotwendig und darf kein Luxusgut sein. Unterzeichnet von: Yvette Melchien Michael Zeh Dr. Anton Huber

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2022/0895 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: GBA Trinkbrunnen in Karlsruhe Anfrage: SPD Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 27.09.2022 43 x Das Gartenbauamt betreibt derzeit 50 Brunnen, die mit Trinkwasser betrieben werden. Weitere Trinkbrunnen in Karlsruhe werden von den Stadtwerken, den Verkehrsbetrieben oder dem Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft betrieben. Von den 50 Brunnen des Gartenbauamts sind 38 Brunnen im Trinkbrunnenkonzept aus dem Jahr 2021 als vollumfänglich oder eingeschränkt als Trinkwasserbrunnen geeignet. Hinzu kommen drei Brunnen, betrieben durch die Stadtwerke und jeweils ein Brunnen der Verkehrsbetriebe Karlsruhe und des KIT. Die Begriffe „Trinkwasserbrunnen“ und „Trinkbrunnen“ werden umgangssprachlich gleichermaßen benutzt. Gemäß dem Merkblatt „Planung, Bau und Betrieb sowie Eigenkontrolle von öffentlichen Trinkwasserbrunnen“ des „DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V.“. und einem Leitfaden aus dem Umweltbundesamt zur Unterhaltung von Trinkwasserbrunnen wird im Folgenden der Begriff „Trinkwasserbrunnen“ verwendet. 1. Sind alle Karlsruher Trinkbrunnen barrierefrei nutzbar? Die meisten Karlsruher Trinkwasserbrunnen sind barrierefrei nutzbar. Nicht barrierefrei sind folgende 13 Brunnen: Brunnen an der Altkatholischen Kirche Brunnen an der Friedrich-Realschule Großherzog-Karl-Denkmal Großherzog-Leopold-Denkmal Großherzog-Ludwig-Denkmal Hengstbrunnen Indianer-Brunnen Lidellbrunnen Ludwigsplatz-Brunnen (wg. Bestuhlung) Marktbrunnen Pfinztalstraße Hotzerbrunnen Brunnen Talstation Turmbergbahn Trinkbrunnen Skateanlage im Otto-Dullenkopf-Park 2. Wurden die im Trinkbrunnen-Konzept erarbeiteten Brunnen bereits gebaut oder saniert bzw. wann wird dies geschehen? Priorität haben gemäß der Entscheidung des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen vom 24.06.2021 zunächst die Instandsetzung und -haltung, die Reinigungsmaßnahmen sowie der Austausch der unterschiedlichen Beschilderung durch neue, einheitliche Schilder an den Bestandsbrunnen. Diese Maßnahmen sollen bis zum Beginn der kommenden Brunnensaison 2023 abgeschlossen sein. – 2 – 3. Sind seit 2019 weitere interessante Standorte für Trinkbrunnen hinzugekommen? Im Frühjahr dieses Jahres wurde im Zuge der Platzneugestaltung ein Trinkwasserbrunnen auf dem Berliner Platz in Betrieb genommen. Seitens des Ortschaftsrates Grünwettersbach besteht der Wunsch nach einem Trinkbrunnen. Denkbar ist hier die Umwidmung des bestehenden Brunnens am Lammplatz zu einem Trinkwasserbrunnen. Derzeit wird geprüft, ob technische Nachrüstungen notwendig sind, um die Trinkwasserqualität am Auslauf gewährleisten zu können. Darüber hinaus sind keine weiteren Standorte hinzugekommen bzw. geplant. 4. Warum wird die Initiative „Refill Karlsruhe“ nicht auf der Karlsruher Homepage o.ä. beworben? Über die Homepage www.karlsruhe.de erfüllt die Stadt Karlsruhe ihre Aufgabe, über das kommunalpolitische Geschehen und hier unter anderem über städtische Aktivitäten zu informieren. Die Stadt Karlsruhe verlinkt daher von ihrer Homepage aus nur auf Webauftritte von Karlsruher Firmen und Einrichtungen oder auf Angebote, die in direktem Zusammenhang mit städtischen Interessen oder Kampagnen stehen. Im „Stadtplan für heiße Tage“ gibt es einen Verweis auf die Initiative „Refill“ unter dem Punkt „Blick über den Tellerrand“ – Mitwirkende und Akteure. https://www.karlsruhe.de/stadtplan-fuer-heisse-tage, Die Informationsbroschüre „Es wird heiß... Trinken Sie genug?“, welche über die Homepage der Stadt zur Verfügung gestellt wird und zudem als Papierversion an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet ausliegt, referenziert ebenfalls auf die Initiative. https://www.karlsruhe.de/umwelt-klima/klimaschutz- klimaanpassung/klimawandelanpassung/hitze-in-karlsruhe In der Trinkwasser-App der Stadtwerke Karlsruhe, welche in Zusammenarbeit mit dem Gartenbauamt aktualisiert wurde, gibt es einen Hinweis auf „Refill Deutschland“ bzw. auf den Kartenausschnitt mit den Karlsruher „Refill-Stationen“. 5. Werden die Standorte der App „Trinkwasser Karlsruhe“ regelmäßig geprüft? Die Festlegung, welche Brunnen für Trinkwasserzwecke geeignet sind, trifft das Gartenbauamt als zuständige Fachdienststelle. Diese Brunnen werden von den Stadtwerken in die Trinkwasser-App übernommen. Im März 2022 fand die letzte Überprüfung der Inhalte mit dem Gartenbauamt statt. Die jeweiligen Standorte der Brunnen wurden von den SWK bis zu den Einschränkungen durch Covid-19 jährlich begangen und in Augenschein genommen. Für 2022 ist eine Begehung durch die Stadtwerke (SWK) derzeit in Planung. Diese soll nach den Sommerferien durchgeführt werden. Eventuelle Inhalte für die Trinkwasser- App werden im jährlichen Turnus eingepflegt.

Niederschrift 42. Plenarsitzung des Gemeinderates 27. September 2022, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 38. Punkt 43 der Tagesordnung: Trinkbrunnen in Karlsruhe Anfrage: SPD Vorlage: 2022/0895 Beschluss: Kenntnisnahme von der Stellungnahme der Verwaltung Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 43 zur Behandlung auf und stellt fest, die Stel- lungnahme liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen (Keine Wortmeldungen). Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Oktober 2022