Fortbestand Reallabor Passagehof

Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier KAL/Die PARTEI-Gemeinderatsfraktion Eingang: 25.07.2022 Vorlage Nr.: 2022/0812/1 Fortbestand Reallabor Passagehof Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 26.07.2022 37.1 x Der Passagehof wird zur Fußgängerzone erklärt. Auch der Radfahrende und Nutzer:innen von Elektrorollern müssen den Passagehof zu Fuß durchqueren. Sachverhalt/Begründungen Auch Rad- und Rollerfahrer:innen bewegen sich mit hoher Geschwindigkeit durch den Passagehof. Deshalb wird zur weiteren Steigerung der Aufenthaltsqualität der Passagehof zur Fußgängerzone erklärt. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Michael Haug

Stellungnahme zum Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier KAL-Die PARTEI-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2022/0812/1 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StplA Fortbestand Reallabor Passagehof Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 26.07.2022 37.1 X Kurzfassung Zunächst nutzt die Stadtverwaltung die Erkenntnisse der Evaluation, um die notwendigen Detailfragen der Umwidmung/Einziehung zu klären. Den ausführlichen, retrospektivischen Anwohner*innen- und Gewerbetreibenden-Befragungen soll dabei nicht vorgegriffen werden. Im Ergebnis kann dies in eine echte Fußgängerzone münden. Die Ergebnisse der Evaluation werden dann z. B. zusammen mit einem Antrag auf Einziehung zu gegebener Zeit dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☒ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☒ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Zukunft Innenstadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit