Neuberufung Mitglied im Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2022/0804 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StPlA Neuberufung Mitglied im Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 27.09.2022 8 x Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Dr. Jürgen Wetterauer als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreter der Siedlergemeinschaft Hardeck. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Dirk Arheidt als bisheriges ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreter der Siedlergemeinschaft Hardeck Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Gewerbegebiet Grünwinkel" ist am 21.07.2020 durch Gemeinderatsbeschluss erfolgt. Für das Sanierungsgebiet ist ein Sanierungsbeirat gebildet worden. Der Sanierungsbeirat soll den Gemeinderat in allen wichtigen und in der Bedeutung der Auswirkung über den Einzelfall hinausgehenden Angelegenheiten beraten und unterstützen. Seine Mitglieder und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat auf die Dauer der jeweiligen Legislaturperiode bestellt. Der Gemeinderat kann die Bestellung vorzeitig widerrufen; die Sitzungen sind in der Regel nicht öffentlich. Die Geschäftsführung obliegt dem Stadtplanungsamt. Im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend. Über die Sitzung des Sanierungsbeirats werden Niederschriften gefertigt. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt: die Berufung von Herrn Dr. Jürgen Wetterauer als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreter der Siedlergemeinschaft Hardeck. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Dirk Arheidt als bisheriges ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreter der Siedlergemeinschaft Hardeck.

Niederschrift 42. Plenarsitzung des Gemeinderates 27. September 2022, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 9. Punkt 8 der Tagesordnung: Neuberufung Mitglied im Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel Vorlage: 2022/0804 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Dr. Jürgen Wetterauer als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreter der Siedlerge- meinschaft Hardeck. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Dirk Arheidt als bisheriges ordentli- ches Mitglied im Sanierungsbeirat „Gewerbegebiet Grünwinkel“ als Vertreter der Siedler- gemeinschaft Hardeck. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung. Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 8 zur Behandlung auf. Auch hier Ihr Votum ab jetzt. – Das ist einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Oktober 2022