Vorschlag zur Beschilderung des Geh-/Radweges an der B3/Grezzostraße

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2022/0750 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: OV Grö Vorschlag zur Beschilderung des Geh-/Radweges an der B3/Grezzostraße Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ausschuss I 01.06.2022 x Empfehlung Ortschaftsrat Grötzingen 13.07.2022 XX x Beschlussantrag (Kurzfassung) Nach Vorberatung im Ausschuss I beschließt der Ortschaftsrat Grötzingen die Umsetzung des Vorschlages zur Beschilderung des Geh-/Radweges an der B3/Durlacher Straße mit der Bezeichnung „Promenade“. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Es wurde aus der Bevölkerung ein Wunsch an die Ortsvorsteherin herangetragen, den Fuß-/Radweg parallel zur B3/Durlacher Straße als „Promenadenweg“ zu deklarieren und ein entsprechendes Namensschild aufzustellen. Die Schilder sollen zum einen im Bereich der Unterführung auf der Höhe Karl-Leopold-Straße und zum anderen im Bereich Grezzo- beziehungsweise Fröbelstraße (Kreuzung) stehen. Durch die Namensgebung soll der Spazierweg aufgewertet werden. Die Ideengeber würden die Kosten für die Schilder übernehmen, die Ortsverwaltung soll die Kosten für die notwendigen Schildermasten inklusive Halterung als auch Montagearbeiten übernehmen. Der Ausschuss I des Ortschaftsrates empfiehlt die Umsetzung des Vorschlages mit folgenden Hinweisen: - Deklaration nur als „Promenade“ - Ein ansehnlich gestaltetes Schild, welches eindeutig kein „Straßenschild“ ist, da keine offizielle Benennung des Weges nach straßenverkehrsrechtlichen Gesichtspunkten erfolgt