Planungsstand Radverkehr Rittnertstraße Mai 2022

Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier B ́90/DIE GRÜNEN-OR-Fraktion eingegangen am: 05.05.2022 Vorlage Nr.: 2022/0650 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stpla Planungstand Radverkehr Rittnertstraße Mai 2022 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 22.06.2022 4 X Im März 2017 befasste sich der OR Durlach mit der 2015 beantragten Planung für eine verbesserte Radinfrastruktur im Bereich der gesamten Rittnertstraße. Im Dezember 2020 wurde auf Anfrage mitgeteilt, dass Maßnahmen erarbeitet wurden und diese noch mit der Verkehrsplanungsrunde abzustimmen wären. Antrag: Das Stadtplanungsamt berichtet über die erarbeiteten Verbesserungen und die Varianten zur Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich der gesamten Rittnertstraße. Ein Ausblick über den zeitlichen Ablauf soll gegeben werden. unterzeichnet von: Ralf Köster und die Fraktion B90/Die Grünen im OR Durlach

Stellungnahme zum Antrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier B ́90/DIE GRÜNEN-OR-Fraktion eingegangen am: 05.05.2022 Vorlage Nr.: 2022/0650 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: Stpla Planungstand Radverkehr Rittnertstraße Mai 2022 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Durlach 22.06.2022 4 X Kurzfassung Zum Thema Radverkehr in der Rittnertstraße gab es mittlerweile Ortstermine sowie Abstimmungen in der Verkehrsplanungsrunde. Die Erkenntnisse daraus sollen zunächst im nächsten Ausschuss II vorgestellt und diskutiert, sowie das weitere Vorgehen abgestimmt werden. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit