Spende für den Neubau des Hospiz- und Palliativzentrums Arista Nord in Bruchsal aus Spendenmitteln des Friedhofs- und Bestattungsamts

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2022/0561 Verantwortlich: Dez. 5 Dienststelle: FBA Spende für den Neubau des Hospiz- und Palliativzentrums Arista Nord in Bruchsal aus Spendenmitteln des Friedhofs- und Bestattungsamtes Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 21.06.2022 10 X Gemeinderat 28.06.2022 5 X Beschlussantrag (Kurzfassung) Die Stadt Karlsruhe gewährt einmalig aus Spendenmitteln des Friedhofs- und Bestattungsamtes zum Bau des neuen Hospiz- und Palliativzentrums Arista Nord in Bruchsal eine zweckgebundene Spende von 175.000 Euro. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☒ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: 175.000 Euro Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☒ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☒ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Der Förderverein Hospiz Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V. engagiert sich seit über 20 Jahren für die Hospizarbeit in der Region. Ergänzend zu den ambulanten Diensten in Karlsruhe und dem Landkreis wurde im Jahr 2006 das stationäre Hospiz Arista in Ettlingen für die Stadt und den Landkreis eröffnet und im Jahr 2015 zum Hospiz- und Palliativzentrum mit derzeit 12 Plätzen ausgebaut. Im nördlichen Landkreis ist das Defizit der stationären Versorgung besonders markant. Eine Bedarfsanalyse von Arista hat ergeben, dass 25 Prozent der Anmeldungen im Ettlinger Hospiz aus dem nördlichen Landkreis kommen. Derzeit engagiert sich daher der Förderverein für den Bau einer neuen Einrichtung in Bruchsal, dem Arista Nord. Mit dem Neubau wird auch dem Bedarf an Hospizplätzen in Karlsruhe Rechnung getragen. Darüber hinaus ist ein Hospiz an einem weiteren Standort im Stadtgebiet Karlsruhe vorgesehen. Die Stadt Karlsruhe beabsichtigt auch weiterhin, die gute Zusammenarbeit in Stadt- und Landkreis bei der hospizlichen und palliativen Versorgung fortzusetzen. Beim Friedhofs- und Bestattungsamt stehen zweckgebundene Spendenmittel aus dem Verkauf von Edelmetallen aus dem Krematoriumsbetrieb zur Verfügung. Mit einer Spende von 175.000 Euro soll der Neubau des Hospiz Arista Nord durch die Stadt Karlsruhe unterstützt werden. Im Gegenzug wird sich der Landkreis an einer künftigen Einrichtung in Karlsruhe beteiligen. Für den Neubau des Hospiz- und Palliativzentrums fallen Stand April 2022 Kosten in Höhe von 4.850.000 Euro an. Der Finanzierungsplan stellt sich aktuell wie folgt dar: Baukosten 4.850.000 Euro Finanzierung: Eigenkapital Arista 100.000 Euro Zuschüsse: Förderverein Hospiz e.V. 1.400.000 Euro Landkreis Karlsruhe 250.000 Euro Stadt Bruchsal 100.000 Euro Stadt Karlsruhe 175.000 Euro Fördermittel Fernsehlotterie/ Deutsches Hilfswerk 300.000 Euro Fördermittel Land 80.000 Euro Private Spenden 164.400 Euro Kredite 1.000.000 Euro Summe Finanzierung (April 2022): 3.569.400 Euro Der übrige Finanzierungsbedarf von rd. 1.280.600 Euro soll über das Anwerben weiterer Spenden gedeckt werden. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat – 3 – Die Stadt Karlsruhe gewährt einmalig aus Spendenmitteln des Friedhofs- und Bestattungsamtes zum Bau des neuen Hospiz- und Palliativzentrums Arista Nord in Bruchsal eine zweckgebundene Spende von 175.000 Euro.

Niederschrift 40. Plenarsitzung des Gemeinderates 28. Juni 2022, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 5 der Tagesordnung: Spende für den Neubau des Hospiz- und Palliativ-zentrums Arista Nord in Bruchsal aus Spendenmitteln des Friedhofs- und Bestattungsamts Vorlage: 2022/0561 Beschluss: Die Stadt Karlsruhe gewährt einmalig aus Spendenmitteln des Friedhofs- und Bestattungsamtes zum Bau des neuen Hospiz- und Palliativzentrums Arista Nord in Bruchsal eine zweckgebundene Spende von 175.000 Euro. Abstimmungsergebnis: Bei 41 Ja-Stimmen einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 5 zur Behandlung auf und verweist auf die erfolgte Vorberatung im Hauptausschuss am 21. Juni 2022. Ich bitte hier um Ihr Votum. – Das ist einstimmige Zustimmung. Vielen Dank, auch ein schönes Signal an die Region, dass wir diese Versorgung als regionales Thema begreifen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 12. Juli 2022