Annahme des Angebots von Zuwendungen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2022/0439 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Stadtkämmerei Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 17.05.2022 4 X zugestimmt Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☒ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Erträge: 323.935,58 € Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 323.935,58 €, die der Stadtkämmerei von Januar 2022 bis April 2022 angezeigt wurden. Das Badische Konservatorium bekam vier Zuwendungen im Wert von insgesamt 2.050,00 €. Der Branddirektion wurden zwei Geldzuwendungen in Höhe von insgesamt 270,00 € angeboten. Das Forstamt erhielt zwei Spenden in Höhe von insgesamt 11.000,00 €. Das Gartenbauamt bekam eine Zuwendung im Wert von 2.000,00 €. Das Kulturamt soll mit 33 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 20.083,30 € unterstützt werden. Darunter befinden sich zahlreiche Spenden für die Abteilung Stadtarchiv und Historische Museen sowie für den Kulturbetrieb Tollhaus e.V. Die Ortsverwaltung Grötzingen bekam zwei Zuwendungen im Wert von insgesamt 1.460,00 €. Das Schul- und Sportamt soll mit zwei Zuwendungsangebote in Höhe von insgesamt 63.563,48 € unterstützt werden. Die Sozial- und Jugendbehörde soll drei Zuwendungen in Höhe von insgesamt 5.900,00 € erhalten. Die Stadtkämmerei erhielt eine Zuwendung in Höhe von 500,00 €. Der Zoologischer Garten erhielt sechs Zuwendungsangebote in Höhe von insgesamt 217.108,80 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen .

Niederschrift 29. Sitzung Hauptausschuss 17. Mai 2022, 16:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 4 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2022/0439 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Erste Bürgermeisterin Luczak-Schwarz ruft Tagesordnungspunkt 4 zur Behandlung auf und lässt, nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen. Sie stellt einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 23. Mai 2022