Stellenschaffungen 2022

Änderungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FDP-Gemeinderatsfraktion Eingang: 30.05.2022 Vorlage Nr.: 2022/0396/1 Stellenschaffungen 2022 Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 31.05.2022 5.1 x Der Gemeinderat beschließt die unter Ziffer 2 aufgeführte Liste 2 der Vorlage 2022/0396 wie folgt zu ändern: Die lfd. Nr. 7 wird gestrichen. Die lfd. Nr. 4 wird auf einen VZW reduziert. Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Tom Høyem Annette Böringer Thomas H. Hock Karl-Heinz Jooß Sachverhalt / Begründung:

Stellungnahme zum Änderungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FDP-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2022/0396/1 Verantwortlich: Dez. 2 Dienststelle: POA Stellenschaffungen 2022 Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderatssitzung 31.05.2022 5.1 x Kurzfassung Der Gemeinderat beschließt, den Antrag der FDP Gemeinderatsfraktion zu Ziffern 4 und 7 der Liste 2 abzulehnen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Ziffer 4 und 7 Liste 2 287.200 € Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: rd. 135.000 € Ziffer 7 Finanzierung ☒ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☒ positiv ☒ negativ ☐ geringfügig ☒ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Der Gemeinderat hat im Rahmen der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2022/2023 jeweils 10 VZW für den Klimaschutz vorgesehen. Im Umfang dieser eingeplanten 10 VZW sind von der Verwaltung vorgeschlagene Stellen auf der Liste 2 aufgezeigt, welche zuvor im Hauptausschuss am 12. Oktober 2021 bereits kommuniziert wurden. Die vorgeschlagene Verteilung auf die einzelnen Dienststellen entspricht auch den Zielsetzungen des Klimaschutzkonzeptes 2030 und beachtet insbesondere die darin festgelegten Prioritäten. Ergänzend ist anzuführen, dass für die unter Ziffer 7 aufgeführte Stelle zwischenzeitlich eine erhebliche Drittförderung (rd. 135.000 EUR) genehmigt wurde. Der Gemeinderat beschließt, den Antrag der FDP Gemeinderatsfraktion zu Ziffern 4 und 7 der Liste 2 abzulehnen.