Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Kulturausschusses

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2022/0343 Verantwortlich: Dez. 2 Dienststelle: Kulturamt Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Kulturausschusses Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 26.04.2022 2 X Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat beruft für die restliche Amtszeit bis 2024 Dr. Ulrich Peters, Intendant des Badischen Staatstheaters, als Mitglied in den Kulturausschuss. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Generalintendant a. D. Peter Spuhler ist seit Januar 2012 als sachkundiger Einwohner für den Bereich Theater Mitglied im Kulturausschuss. Im September 2019 bestätigte der Gemeinderat dieses Mandat bis 2024. Mit Schreiben 9. März 2022 bat Peter Spuhler um Beendigung seiner ehrenamtlichen Tätigkeit. Es wird vorgeschlagen, Dr. Ulrich Peters, seit 1. September 2021 Intendant des Badischen Staatstheaters, in der Nachfolge von Peter Spuhler als sachkundigen Einwohner für den Bereich Theater in den Kulturausschuss zu berufen. Dr. Peters hat auf Anfrage seine Bereitschaft erklärt, diese ehrenamtliche Aufgabe zu übernehmen. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beruft für die restliche Amtszeit bis 2024 Dr. Ulrich Peters, Intendant des Badischen Staatstheaters, als Mitglied in den Kulturausschuss.

Niederschrift 38. Plenarsitzung des Gemeinderates 26. April 2022, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 2.1 der Tagesordnung: Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Kulturausschusses Vorlage: 2022/0343 Beschluss: Der Gemeinderat beruft für die restliche Amtszeit bis 2024 Dr. Ulrich Peters, Intendant des Badischen Staatstheaters, als Mitglied in den Kulturausschuss. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Zustimmung. Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 2.1 zur Behandlung auf. Ich bitte um Ihr Votum ab jetzt. – Das ist auch einstimmig. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 2. Mai 2022