Pachtvertrag mit der Firma Schempp GmbH & Co. KG

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Pachtvertrag mit der Firma Schempp GmbH & Co. KG über die für die Sand- und Kiesgewinnung notwendigen Flächen. Vorlage Nr.: Nr. Verantwortlich: Dez. Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 15.02.2022 3 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Information (Kurzfassung) Die Stadt verpachtet der Firma Schempp die für die Sand- und Kiesgewinnung notwendigen Teile des Grundstücks Flst. Nr. 10802 Los 1 und Teile des Flst. Nr. 10801 mit zusammen ca. 19 ha im Gewann Weidengärten, Gemarkung Neureut in Karlsruhe. Der Pachtgegenstand be- steht aus einem Baggersee (Teil) und Flächen, die zur Weiterverarbeitung der gewonnenen Rohstoffe genutzt werden. Der Ortschafstrat Neureut entscheidet über den Pachtvertrag mit der Firma Schempp GmbH & Co. KG. Finanzielle Auswir- kungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnli- ches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüg- lich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 15.02.2022 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – In aufwändigen und langwierigen Verhandlungen wurde beigefügter Entwurf des Pachtver- trages zwischen dem Zentralen Juristischen Dienst der Stadt Karlsruhe unter Beteiligung der Ortsverwaltung Neureut, der Firma Schempp GmbH & Co. KG und dem Rechtsanwalt der Firma Schempp ausgearbeitet. Die Stadt verpachtet der Firma Schempp die für die Sand- und Kiesgewinnung notwendigen Teile des Grundstücks Flst. Nr. 10802 Los 1 und Teile des Flst. Nr. 10801 mit zusammen ca. 19 ha im Gewann Weidengärten, Gemarkung Neureut in Karlsruhe. Der Pachtgegenstand be- steht aus einem Baggersee (Teil) und Flächen, die zur Weiterverarbeitung der gewonnenen Rohstoffe genutzt werden. Der Ortschafstrat Neureut entscheidet über den Pachtvertrag mit der Firma Schempp GmbH & Co. KG. Beschluss: I. Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss 1. Der Ortschaftsrat Neureut entscheidet entsprechend obiger Formulierung II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des OR-Neureut am 15.02.2022 III. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates oder Ausschusses. IV. z. d. A. (Aktenzeichen) Ortsvorsteher Hauptamt Sachbearbeitung Hr. Jäger -110

10827 10802 10814 10817 10818 10828 10819 10832 10806 10901 10882 10803 10826 10815 10816 10903 10823 10829 10833 10774 10805 10776 10811 10812 10813 10902 10822 10824 10825 10804 10881 10830 10801 10900 10820 10821 10831 Bachkanal Weidengärten Weidengärten Füllbruch -Neureut- Füllbruch -Neureut- 10809 10786 10810 Bachkanal An der Sandgrube ± Anlage I