Neuberufung Mitglieder im Sanierungsbeirat Alt-Knielingen Ortskern

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2022/0125 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StPlA Neuberufung Mitglieder im Sanierungsbeirat Alt-Knielingen Ortskern Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 22.02.2022 3.2 x Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Erster Bürgermeister a. D. Harald Denecken als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Alt-Knielingen Ortskern“ als Vertreter der SPD- Gemeinderatsfraktion sowie Frau Stadträtin Irene Moser als stellvertretendes ordentliches Mitglied als Vertreterin der SPD-Gemeinderatsfraktion. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Stadtrat a. D. Dr. Ralph Fechler als bisheriges ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Alt-Knielingen Ortskern“ als Vertreter des SPD- Gemeinderatsfraktion sowie die Abberufung von Herrn Stadtrat Michael Zeh als stellvertretendes ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Alt-Knielingen Ortskern“ als Vertreter der SPD- Gemeinderatsfraktion. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein x Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein x Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein x Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein x Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Alt-Knielingen Ortskern" ist am 24.04.2018 durch Gemeinderatsbeschluss erfolgt. Für das Sanierungsgebiet soll ein Sanierungsbeirat gebildet werden. Der Sanierungsbeirat soll den Gemeinderat in allen wichtigen und in der Bedeutung der Auswirkung über den Einzelfall hinausgehenden Angelegenheiten beraten und unterstützen. Seine Mitglieder und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat auf die Dauer der jeweiligen Legislaturperiode bestellt. Der Gemeinderat kann die Bestellung vorzeitig widerrufen; die Sitzungen sind in der Regel nicht öffentlich. Die Geschäftsführung obliegt dem Stadtplanungsamt. Im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend. Über die Sitzung des Sanierungsbeirats werden Niederschriften gefertigt. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Erster Bürgermeister a. D. Harald Denecken als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Alt-Knielingen Ortskern“ als Vertreter der SPD- Gemeinderatsfraktion sowie Frau Stadträtin Irene Moser als stellvertretendes ordentliches Mitglied als Vertreterin der SPD-Gemeinderatsfraktion. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Stadtrat a. D. Dr. Ralph Fechler als bisheriges ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Alt-Knielingen Ortskern als Vertreter des SPD- Gemeinderatsfraktion sowie die Abberufung von Herrn Stadtrat Michael Zeh als stellvertretendes ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Alt-Knielingen Ortskern“ als Vertreter der SPD- Gemeinderatsfraktion.

Niederschrift 35. Plenarsitzung des Gemeinderates 22. Februar 2022, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 3 der Tagesordnung: Neuberufung Mitglieder in Sanierungsbeiräte: Punkt 3.1 der Tagesordnung: Sanierungsbeirat Innenstadt-Ost Vorlage: 2022/0069 Punkt 3.2 der Tagesordnung: Sanierungsbeirat Alt-Knielingen Ortskern Vorlage: 2022/0125 Punkt 3.3 der Tagesordnung: Sanierungsbeirat ASP Durlach-Aue Vorlage: 2022/0126 Beschluss: TOP 3.1: Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Frau Karen Leyk als sachkundige Einwohnerin in den Sanierungsbeirat „Innenstadt Ost" als Vertreterin von „Vermögen und Bau Baden- Württemberg“ sowie die Abberufung von Herrn Martin Kaffenberger als bisherigen sachkundigen Einwohner von „Vermögen und Bau Baden-Württemberg“. TOP 3.2: Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Erster Bürgermeister a. D. Harald Denecken als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „Alt-Knielingen Ortskern“ als Vertreter der SPD-Gemeinderatsfraktion sowie Frau Stadträtin Irene Moser als stellvertretendes ordentliches Mitglied als Vertreterin der SPD-Gemeinderatsfraktion. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Stadtrat a. D. Dr. Ralph Fechler als bisheriges ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Alt-Knielingen Ortskern als Vertreter des SPD-Gemeinderatsfraktion sowie die Abberufung von Herrn Stadtrat Michael Zeh als stellvertretendes ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „Alt-Knielingen Ortskern“ als Vertreter der SPD-Gemeinderatsfraktion. – 2 – TOP 3.3: Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Frank Wagner als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat „ASP Durlach Aue“ als Vertreter der SPD-Gemeinderatsfraktion sowie zusätzlich zum stellvertretenden ordentlichen Mitglied Frau Ortschaftsrätin Susanne Oppelt die restlichen Mitglieder der SPD-Gemeinderatsfraktion als stellvertretende Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Gemeinderatsfraktion. Der Gemeinderat beschließt die Abberufung von Herrn Stefan Volz als bisheriges ordentliches Mitglied im Sanierungsbeirat „ASP Durlach-Aue“ als Vertreter des SPD-Gemeinderatsfraktion. Abstimmungsergebnis: TOP 3.1, TOP 3.2, TOP 3.3: Einstimmige Zustimmung. Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf. Wenn Sie einverstanden wären, nehmen wir 3.1 bis 3.3 zusammen. Ich sehe keinen Widerspruch. Dann rufe ich 3.1, 3.2, 3.3 gemeinsam auf und bitte um Ihr Votum ab jetzt. – Auch das ist Einstimmigkeit. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 4. März 2022