Verbesserung des Radwegesystems

Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Eingang: 27.06.2022 Vorlage Nr.: 2022/0083/1 Verbesserung des Radwegesystems Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 28.06.2022 7.1 x Die Stadt richtet am Durlacher Tor und Ettlinger Tor eine „Haltestelle“ mit Serviceangeboten für Radfahrende wie Luftpumpe, Reparaturset, Sitzgelegenheiten und Fahrradabstellanlagen ein. Die Stadtverwaltung wird aufgefordert: Begründung/Einordnung: An diesen Schnittstellen sollen Nutzen und Bedarf – ebenso Vandalismus - im öffentlichen Raum an Fahrradstationen überprüft werden. Die Stadt sollte diese Servicestationen für den Radverkehr selbst errichten. Bei Erfolg dieser „Haltestellen“ sollte dieses Angebot auch in Durlach und Mühlburg geprüft werden. Unterzeichnet von: Yvette Melchien Michael Zeh

Stellungnahme zum Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier SPD-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2022/0083/1 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StplA Verbesserung des Radwegesystems Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 28.06.2022 7.1 x Das Land Baden-Württemberg bietet über seine RadKULTUR vergünstigte Fahrradreparatur-Servicestelen an. Die Verwaltung wird prüfen, ob es Bedarf für solche Stelen im öffentlichen Raum gibt und falls ja, wo der Bedarf besonders groß ist. Das Durlacher Tor und das Ettlinger Tor werden mitgeprüft. Die Verwaltung wird über das Ergebnis informieren. Finanzielle Auswirkungen Ja X Nein ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: derzeit nicht zu beziffern Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert X nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Mobilität Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit