Beschlussfassung über das Protokoll vom 27. Oktober 2021

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2022/0051 Verantwortlich: Dez. 1 Dienststelle: OV Grö Beschlussfassung über das Protokoll vom 27. Oktober 2021 Gremium Termin TOP ö nö Ortschaftsrat Grötzingen 26.01.2022 3 x Kurzfassung Das Protokoll zur Sitzung vom 27. Oktober 2021 wurde von den Urkundspersonen OSR Jäger am 11. November 2021, OSR Neureuther am 13. November 2021, dem Protokollanten Herrn Heiter sowie der Ortsvorsteherin Eßrich unterzeichnet. Die Niederschrift erfolgte auf der Basis des § 32 der Geschäftsordnung des Ortschaftsrates. Dieser besagt in Absatz 1, dass über den wesentlichen Inhalt der Verhandlungen des Ortschaftsrates eine Niederschrift zu fertigen ist. Absatz 3 bestimmt, dass die Niederschrift als Ergebnisprotokoll zu führen ist, aus dem sich der Gang und Verlauf der Verhandlung ergeben muss. Am 17. November 2021 erhob die MfG-Fraktion vor Eintritt in die Tagesordnung Einwendungen gegen das Protokoll mit der Begründung, in das Protokoll seien wesentliche Inhalte nicht aufgenommen worden. Nach § 33 Absatz 5 der Geschäftsordnung des Ortschaftsrates entscheidet der Ortschaftsrat über Einwendungen gegen die Niederschrift des Protokolls. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit