Prüfauftrag Gestaltung Reinhold-Frank-Straße

Änderungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion Eingang: 26.04.2022 Vorlage Nr.: 2022/0048/2 Prüfauftrag Gestaltung Reinhold-Frank-Straße Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 26.04.2022 20.2 x Die Verwaltung prüft eine platzsparende schräge Staffelung der Parkplätze auf nur einer Fahrbahnseite der Reinhold-Frank-Straße, die eine Alternative zur Aufhebung aller Parkmöglichkeiten darstellt. Auf der gegenüberliegenden Seite entsteht neuer Raum für den Fuß- und einen zweispurigen Radverkehr ohne PKW-Parkplätze. Auf der anderen Seite fällt der einspurige Radweg dadurch weg. Abbildung 1 - Beispiel / Symbolbild zur Orientierung Begründung Die Reinhold-Frank-Straße bekommt durch die platzsparende schräge Staffelung der Parkplätze auf nur einer Seite der Straße die Möglichkeit, neuen Fuß- und sicheren Radverkehr im Zentrum der Stadt entstehen zu lassen, ohne die Parkplatznot in Karlsruhe weiter zu vergrößern. Die schräge Staffelung verringert das Risiko beim Be- und Entladen der Fahrzeuge, wie auch beim Ein- und Aussteigen, da keine Türen zur Straße hin geöffnet werden. Durch diesen Kompromiss bekommen die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer auf dem Fahrrad und auf dem Auto die Möglichkeit die Reinhold- Frank-Straße zu nutzen, ohne weitläufig eingeschränkt zu werden. Unsere Fraktion bittet um die Prüfung der Machbarkeit und deren Voraussetzung. Unterzeichnet von: Friedemann Kalmbach Petra Lorenz

Stellungnahme zum Ergänzungsantrag Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW-FÜR-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2022/0048/2 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StPlA Prüfauftrag Gestaltung Reinhold-Frank-Straße Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 26.04.2022 20.2 x Kurzfassung In der Vorlage 2022/0048 wurde dem Gemeinderat unter Punkt 3 folgendes zugesagt: „Die Verwaltung wird eine grundsätzliche Neuplanung der Reinhold-Frank-Straße nach aktuellen Planungsvorgaben erstellen und dem Ausschuss zusammen mit den Leistungsfähigkeitsuntersuchungen gegen Ende des Jahres vorstellen.“ Im Rahmen dieser zugesagten Planung wird auch der im Ergänzungsantrag vorgeschlagene Querschnitt als eine mögliche Variante mit untersucht und vorgestellt. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag als erledigt zu betrachten. Finanzielle Auswirkungen Ja ☐ Nein ☒ ☐ Investition ☐ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Jährlicher Ertrag: Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Mobilität Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit