Annahme des Angebots von Zuwendungen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/1339 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Stadtkämmerei Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 30.11.2021 6 X Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen Ja ☒ Nein ☐ ☐ Investition ☒ Konsumtive Maßnahme Gesamtkosten: Jährliche/r Budgetbedarf/Folgekosten: Gesamteinzahlung: Erträge: 292.038,30 € Finanzierung ☐ bereits vollständig budgetiert ☐ teilweise budgetiert ☐ nicht budgetiert Gegenfinanzierung durch ☐ Mehrerträge/-einzahlung ☐ Wegfall bestehender Aufgaben ☐ Umschichtung innerhalb des Dezernates Die Gegenfinanzierung ist im Erläuterungsteil dargestellt. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 292.038,30 €, die der Stadtkämmerei von September 2021 bis Oktober 2021 angezeigt wurden. Das Badische Konservatorium erhielt zwei Spenden in Höhe von insgesamt 7.500,00 €. Der Branddirektion wurden Geldzuwendungen in Höhe von insgesamt 2.080,00 € angeboten. Das Forstamt erhielt zwei Spenden in Höhe von insgesamt 458,15 €. Das Kulturamt soll mit 20 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 58.415,00 € unterstützt werden. Darunter befinden sich zahlreiche Spenden für die städtische Galerie sowie für den Kulturbetrieb Tollhaus e.V. Die Ortsverwaltung Stupferich bekam eine Zuwendung im Wert von 3.000,00 €. Das Schul- und Sportamt soll mit zwei Zuwendungsangebote in Höhe von insgesamt 5.078,69 € unterstützt werden. Die Sozial- und Jugendbehörde soll zwei Zuwendungen in Höhe von insgesamt 58.406,00 € erhalten. Bei dem Stadtamt Durlach ist eine Zuwendung in Höhe von 4.800,00 € eingegangen. Die Stadtkämmerei erhielt eine Zuwendung in Höhe von 1.000,00 €. Der Zoologischer Garten erhielt vier Zuwendungsangebote in Höhe von insgesamt 151.300,46 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

Niederschrift 24. Sitzung Hauptausschuss 30. November 2021, 16:30 Uhr öffentlich Bürgerssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 6 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2021/1339 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 6 zur Behandlung auf. Er stellt, nachdem keine Wort- meldungen vorliegen, die einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 16. Dezember 2021