Turmbergbahn

Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW|FÜR-Gemeinderatsfraktion Eingang: 28.10.2021 Vorlage Nr.: 2021/1298 Turmbergbahn Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 14.12.2021 35 x Planung 1. Müssen von der VBK Baugenehmigungen für den Bau der Stationen nach den Ausführungsbestimmungen zur BO Seil §6 "Stationen" eingeholt werden? Hier kam es zu Anfragen aus der Bevölkerung, die wir gerne aufgreifen möchten. 2. Wie gestaltet sich die Planung für die öffentlichen Toiletten der neuen Turmbergbahn? Da laut VBK mit einem stündlichen Aufkommen von 740 Gästen zu rechnen ist, sollten genügend Toilettenanlagen auf dem Berg und im Tal zur Verfügung stehen. Verkehr 3. Wie wird sich die Verkehrsbelastung des MIV auf dem Turmberg nach Fertigstellung der Turmbergbahn entwickeln, gibt es in dieser Sache schon ein Verkehrsgutachten durch das Stadtplanungsamt bzw. ist dieses angedacht? 4. Weiterhin gibt es Fragen zur Querbarkeit an der Kreuzung Bergbahn-/Posselt-/Turmbergstraße, die in Zukunft nur für Fußgängerinnen und Fußgänger, sowie Radfahrerinnen und Radfahrer durch eine Unterführung passierbar ist. Die Machbarkeitsstudie hatte hier eine Querungsmöglichkeit für den motorisierten Verkehr ausgeschlossen. Ist es möglich, ein maßstäbliches Modell dieser Stelle für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung zu stellen, bzw. existiert ein Modell schon? Sicherheit 5. Wie sind Evakuierungen aus der Bahn in Notfällen aus dieser Höhe gelöst? 6. Gibt es Bestrebungen, die ehemalige Schadstoffmessstation auf dem Turmberg zu reaktivieren? Begründung Die Sanierung der Turmbergbahn ist weiterhin ein durchaus diskutiertes Projekt in der Bevölkerung. Dennoch bleiben noch einige Fragen in ihrer Beantwortung offen. Im Sinne einer transparenten Projektbegleitung wünscht sich unsere Fraktion deswegen umfangreiche Antworten auf diese noch offenen Fragen. Diese Anfrage soll diesem Wunsch Abhilfe leisten. Unterzeichnet: Jürgen Wenzel Friedemann Kalmbach Petra Lorenz

Stellungnahme zur Anfrage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier FW/FÜR-Gemeinderatsfraktion Vorlage Nr.: 2021/1298 Verantwortlich: Dez.1 Dienststelle: VBK Anfrage FW/FÜR: Turmbergbahn Gremium Termin TOP ö nö Gemeinderat 14.12.2021 35 x Frage 1: Müssen von der VBK Baugenehmigungen für den Bau der Stationen nach den Ausführungsbestimmungen zur BO Seil § 6 „Stationen“ eingeholt werden? Hier kam es zu Anfragen aus der Bevölkerung, die wir gerne aufgreifen möchten. Die VBK wird für die Erneuerung und Verlängerung der Turmbergbahn ein Planfeststellungsverfahren gemäß § 11 LSeilbG durchführen. Aufgrund der Konzentrationswirkung dieses Verfahrens sind keine weiteren Genehmigungen mehr erforderlich. Frage 2: Wie gestaltet sich die Planung für die öffentlichen Toiletten der neuen Turmbergbahn? Da laut VBK mit einem stündlichen Aufkommen von 740 Gästen zu rechnen ist, sollten genügend Toilettenanlagen auf dem Berg und im Tal zur Verfügung stehen. Es sind keine öffentlichen Toiletten an oder in den Stationsgebäuden geplant. Auch jetzt existieren keine öffentlichen Toiletten im Betriebsgebäude der Bergstation. Vielmehr hat die Stadt mit dem Umbau der Aussichtsterrassen 2014 öffentliche Toiletten in das dort befindliche Gebäude integriert. An der zukünftigen Talstation sind keine öffentlichen Toiletten vorgesehen, denn es befinden sich bereits jetzt welche an der benachbarten Endhaltestelle der Linie 1. Dieses Konzept wird als ausreichend erachtet. Bei besonderen Anlässen oder Veranstaltungen werden künftig, wie auch heute schon, zusätzlich noch mobile WC-Anlagen aufgestellt. Frage 3: Wie wird sich die Verkehrsbelastung des MIV auf dem Turmberg nach Fertigstellung der Turmbergbahn entwickeln, gibt es in dieser Sache schon ein Verkehrsgutachten durch das Stadtplanungsamt bzw. ist dieses angedacht? Im Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung (2018) hat das Büro Köhler+Leutwein ein Gutachten erstellt, das sowohl die Auswirkungen auf die Auslastung der vorhandenen öffentlichen Stellplätze im Umfeld der Turmbergbahn als auch die zu erwartenden Verkehrsverlagerungen durch die Sperrung des Knotens Bergbahn- /Posselt- /Turmbergstraße untersucht hat. Das Gutachten zeigt, dass sich der Parkdruck im gesamten untersuchten Areal erhöht. Tagsüber wird die Kapazitätsgrenze erreicht, in einigen Straßenabschnitten sogar überschritten, wie auch heute schon. Die Nachterhebung zeigt aber, dass der Stellplatzbedarf für die Anwohner auch weiterhin abgedeckt werden kann. Die Verkehrsanalyse des Gutachtens hat ergeben, dass durch die Änderungen im Netz, die sich durch die Verlängerung der Turmbergbahn ergeben, 650 Fahrten am Tag verlagert werden. Die Verteilung auf das benachbarte Straßennetz mit 65 Fahrten in der Spitzen- stunde erscheint vertretbar. Die Rahmenbedingungen für das Gutachten wurden mit dem Stadtplanungsamt abgestimmt. Das Ergebnis ist nachvollziehbar und plausibel. – 2 – Frage 4: Weiterhin gibt es Fragen zur Querbarkeit an der Kreuzung Bergbahn-/Posselt-/Turmbergstraße, die in Zukunft nur für Fußgängerinnen und Fußgänger, sowie Radfahrerinnen und Radfahrer durch eine Unterführung passierbar ist. Die Machbarkeitsstudie hatte hier eine Querungsmöglichkeit für den motorisierten Verkehr ausgeschlossen. Ist es möglich, ein maßstäbliches Modell dieser Stelle für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung zu stellen, bzw. existiert ein Modell schon? Für die Ausgestaltung des Bauwerks an der Stelle existieren foto-realistische Visualisierungen, die auch in den Workshops zur Gestaltung den Teilnehmern gezeigt und zur Verfügung gestellt wurden. Ein maßstäbliches Modell wurde nicht erstellt. Frage 5: Wie sind Evakuierungen aus der Bahn in Notfällen aus dieser Höhe gelöst? Für Notfälle wird ein Rettungskonzept gemeinsam mit den hiesigen Rettungskräften und dem Seilbahnhersteller erarbeitet. Dieses Rettungskonzept wird von akkreditierter Sachverständigenprüfstelle für Seilbahnen geprüft und abgenommen und ist Voraussetzung für die Zulassung. Frage 6: Gibt es Bestrebungen, die ehemalige Schadstoffmessstation auf dem Turmberg zu reaktivieren? Die Schadstoffmessstation wurde seinerzeit von der EnBW auf dem Turmbergparkplatz eingerichtet. Der Aufstellort wurde nicht aus fachlichen Gesichtspunkten gewählt. Auch sind die Messungen nicht gemäß dem technischen Standard der LUBW. Insofern besteht seitens des Umweltamtes kein Interesse, an dieser Stelle Schadstoffmessungen durchzuführen und diese Messstelle zu reaktivieren.

Niederschrift 33. Plenarsitzung des Gemeinderates 14. Dezember 2021, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 31. Punkt 35 der Tagesordnung: Turmbergbahn Anfrage: FW|FÜR Vorlage: 2021 Beschluss: Kenntnisnahme Abstimmungsergebnis: Keine Abstimmung Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 35 auf und stellt fest, die Stellungnahme der Verwaltung liege vor, der Gemeinderat habe Kenntnis genommen. (Keine Wortmeldung) Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten 30. Dezember 2021