Umbesetzung in der IT-Kommission

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/1273 Verantwortlich: Dez. 2 Dienststelle: IT Umbesetzung in der IT-Kommission Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 09.11.2021 3 X Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat bestellt Herrn Stadtrat Lukas Bimmerle als Mitglied für die Fraktion DIE LINKE. in die IT- Kommission. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Herr Malte Schütz (DIE LINKE.) scheidet aus der IT-Kommission aus. Die von der Fraktion DIE LINKE. vorgeschlagene Nachbesetzung ist Herr Stadtrat Lukas Bimmerle. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat bestellt Herrn Stadtrat Lukas Bimmerle als Mitglied für die Fraktion DIE LINKE. in die IT-Kommission.

Niederschrift 30. Plenarsitzung des Gemeinderates 9. November 2021, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 4. Punkt 3 der Tagesordnung: Umbesetzung in der IT-Kommission Vorlage: 2021/1273 Beschluss: Der Gemeinderat bestellt Herrn Stadtrat Lukas Bimmerle als Mitglied für die Fraktion DIE LINKE. in die IT-Kommission. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf und stellt die Abstimmungsbe- reitschaft des Hauses fest: Ich bitte um Ihr Votum. – Das ist ein einstimmiges Votum. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 12. November 2021