Beratung des Ortsteilhaushaltsplans 2022/2023 für Neureut (investiver Finanzhaushalt mit IP)

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Beratung des Ortsteilhaushaltsplans 2022/2023 für Neureut (investiver Finanzhaushalt mit IP) Vorlage Nr.: Nr. Verantwortlich: Dez. Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 13.07.2021 10 ☐ ☒ Beratung Ortschaftsrat –Beratung Ortsteilhaus- haltsplan- 02.11.2021 1 ☒ ☐ Information (Kurzfassung) Der Ortschaftsrat wird um Beratung und Entscheidung zum Einsatz der Investitionspauschale (IP -Mittel) im Rahmen des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 für den Bereich Neureut und um Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 für den Bereich der Ortsverwaltung Neureut gebeten. Finanzielle Auswir- kungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnli- ches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüg- lich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 02.11.2021 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – 1 Vorbemerkungen Die anhaltende Situation der Corona Pandemie beeinflussen die Gesellschaft und das tägliche Miteinander weiterhin. Daneben werden auch die Auswirkungen der stetig steigenden Auf- wendungen im Bereich der Mobilität, Kinderbetreuungseinrichtungen und für den sozialen Zu- sammenhalt in Karlsruhe immer deutlicher. Auch die Haushaltsplanung für die Haushaltsjahre 2022/2023 sind stark von den Auswirkungen der Geschehnisse beeinflusst. So hat die Stadt- kämmerei mit ihrem Schreiben vom 15.06.2021 Haushaltssicherungsmaßnahmen für die Haus- haltsplanung 2022/2023 veröffentlicht. Die zukünftigen Haushaltsjahre werden daher von Sparmaßnahmen geprägt sein, die ein unüberlegtes, wünschenswertes Handeln, ohne vorhe- rige Priorisierung nicht zulassen. Begründet durch die unklaren Ertragsaussichten, sind folgende Rahmenbedingungen zu beachten: • Ergebnishaushalt: Die Einplanung zusätzlicher konsumtiver Mittel ist nicht möglich. Pri- mär sind bestehende rechtliche und vertragliche Verpflichtungen einzuhalten. • Die Mittel der Investitionspauschalen sind um 10 % gekürzt worden. • Finanzhaushalt (Investitionen): lnvestive Mittelanmeldungen sind grundsätzlich auf die unabweisbaren Notwendigkeiten zu reduzieren. Dies bedeutet, dass grundsätzlich keine neuen Baumaßnahmen veranschlagt werden können und der Schwerpunkt im Haushaltsjahr 2022/2023 auf den Fortführungsmaßnahmen liegt. Der Ortschaftsrat hat für den Bereich der Ortsverwaltung Neureut in den Sitzungen am 13.07.2021 grundsätzliche Überlegungen für die Beantragung von investiven Maßnahmen an- gestellt. Die Ergebnisse über den bisherigen Stand der Planungen werden nachfolgend darge- stellt: 2 Investiver Finanzhaushalt Die dieser Beschlussvorlage beigefügte Anlage 1 "Ortsteilhaushaltsplan-Entwurf 2022/2023 der Ortsverwaltung Neureut -investiver Finanzhaushalt- listet die Maßnahmen mit den entsprechenden Euro-Beträgen auf. Die Regelungen zur Investitionspauschale bestimmen, dass der Ortschaftsrat für Vorha- ben im Einzelfall bis 40.000 EUR Schwerpunkte bei bestimmten Investitionen innerhalb der Ortschaft setzen kann. Hierzu zählen z.B. die Beschaffung von Geräten und Maschi- nen und die wesentlichen Verbesserungsmaßnahmen bzw. Herstellungskosten an Infra- strukturvermögen. Für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 stand eine Investitionspau- schale von je 280.160 Euro, zur Verfügung (19.456 Einwohner (Stand: 30.06.2020), abzüglich 10% Kürzung). – 3 – Die vom Ortschaftsrat beschlossenen Maßnahmen werden nach abschließender Bera- tung der Stadtkämmerei zur Aufnahme in den Haushaltsplan-Entwurf übermittelt. Diese sind: 2022 Euro 2023 Euro Teilhaushalt 1500 Ortsverwaltung Neureut 74.000 67.000 Teilhaushalt 3700 Feuerwehr 17.500 14.000 Teilhaushalt 4300 Jugendmusikschule Neu- reut 8.000 8.000 Teilhaushalt 6600 Tiefbau 58.000 58.000 Teilhaushalt 6700 Gartenbau 44.900 46.000 Teilhaushalt 6900 Friedhof- und Bestat- tungswesen 33.500 21.000 IP-Maßnahmen insge- samt 235.900 214.000 Verfügbare Investitionspauschale (IP) 280.160 280.160 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP Im Haushaltsjahr 44.260 66.160 Weitere Investitionen Für die nicht über die Investitionspauschale zu finanzierenden größeren Vorhaben (mehr als 40.000 Euro pro Einzelfall) hatte der Ortschaftsrat ebenfalls Maßnahmen angemel- det. Veranschlagt sind die in der Anlage 1 unter -Spalte: Stadt- aufgelisteten Vorhaben. Zusammenstellung der weiteren Investitionen je Teilhaushalt 2022 Euro 2023 Euro Teilhaushalt 4000 Schulen und Sport 246.200 327.050 Teilhaushalt 6600 Tiefbau 130.000 300.000 Teilhaushalt 6700 Gartenbau 160.000 00 Teilhaushalt 7400 Entwässerung 190.000 150.000 Teilhaushalt 8800 Gebäudewirtschaft 5.738.000 5.507.000 Maßnahmen für insgesamt: 6.464.200 6.284.050 – 4 – Die bereits begonnenen Baumaßnahmen Schulzentrum Neureut (Umbau und Moderni- sierung der NWT Räume, Verwaltung, WC-Anlagen und Brandschutzmaßnahmen) so- wie die Brandschutz- und Instandsetzungsarbeiten in der Badnerlandhalle werden trotz der angespannten Haushaltslage weitergeführt. Die entsprechenden Mittelansätze sind im Teilhaushalt 8800 Gebäudewirtschaft enthalten. 3 Ergebnishaushalt Für die Ortsverwaltung Neureut, Zentrale Schlauchwerkstätte und Jugendmusikschule Neureut wurden Budgets für die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und sonstige ordentliche Aufwendungen wie folgt für die einzelnen Teilhaushalte (THH) zu- geteilt: 2022 Euro 2023 Euro Ortsverwaltung Neureut (THH1500) Verwaltung Badnerlandhalle 102.689 72.680 88.289 87.080 Jugendmusikschule Neureut (THH4300) 12.220 12.220 Zentrale Schlauchwerkstatt (THH 3700) 2.500 2.500 Beschluss: I. Antrag an den Ortschaftsrat Der Ortschaftsrat wird um Entscheidung zum Einsatz der Investitionspauschale (IP -Mittel) und um Beratung des Haushaltsplanentwurfs für die Jahre 2022 und 2023 gebeten. II. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates. Anlage 1: Ortsteilhaushaltsplan-Entwurf 2022/2023 der Ortsverwaltung Neureut -investiver Finanzhaus- halt III. Auf die Tagesordnung der Sitzung des OR-Neureut am 02.11.2021 IV. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates oder Ausschusses. V. z. d. A. (Aktenzeichen) Ortsvorsteher Weinbrecht Hauptamt Jäger Rechnungsamtsleiter Grether Sachbearbeitung J. Weinbrecht, -145

Ortsteilhaushaltsplan Neureut 610 | Entwurf Haushaltsplan 2022/2023 | Ortsteilhaushaltsplan Neureut Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2022 2022 2022 2023 2023 2023 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 THH 1500 Ortsverwaltungen - Ortsverwaltung Neureut 74.000 74.000 0 67.000 67.000 0 7.150701 Erwerb von beweglichem Vermögen, Ortsverwaltung Neureut 29.000 29.000 0 22.000 22.000 0 7.150701.700.817 78312000 EDV-Ausstattung 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 7.150701.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 13.000 13.000 0 10.000 10.000 0 7.150701.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 8.000 8.000 0 4.000 4.000 0 7.150711 Erwerb von beweglichem Vermögen, Badnerlandhalle 45.000 45.000 0 45.000 45.000 0 7.150711.700.816 78312000 Technische Anlagen 10.000 10.000 0 10.000 10.000 0 7.150711.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 25.000 25.000 0 25.000 25.000 0 7.150711.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 10.000 10.000 0 10.000 10.000 0 THH 3700 Feuerwehr 17.500 17.500 0 14.000 14.000 0 7.370001 Erwerb von beweglichem Vermögen, Freiwillige Feuerwehr 17.500 17.500 0 14.000 14.000 0 7.370001.700.815.71 78312000 Maschinen 0 0 0 8.000 8.000 0 7.370001.700.817.71 78312000 EDV-Ausstattung 0 0 0 4.000 4.000 0 7.370001.700.821.71 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 17.500 17.500 0 2.000 2.000 0 THH 4000 Schulen und Sport 246.200 0 246.200 327.050 0 327.050 7.400001 Erwerb von beweglichem Vermögen Grundschule, Waldschule Neureut 47.300 0 47.300 54.500 0 54.500 7.400001.700.817.14 78312000 EDV, Sondermittel (Lehr- und Unterrichtsmittel) 30.800 0 30.800 35.000 0 35.000 7.400001.700.821.11 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Schulbudget (Lehr- und Unterrichtsmittel) 1.500 0 1.500 1.500 0 1.500 7.400001.700.821.12 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Mobiliar 15.000 0 15.000 18.000 0 18.000 Grundschule, Südschule Neureut 26.100 0 26.100 20.300 0 20.300 7.400001.700.817.14 78312000 EDV, Sondermittel (Lehr- und Unterrichtsmittel) 16.600 0 16.600 18.800 0 18.800 7.400001.700.821.11 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Schulbudget (Lehr- und Unterrichtsmittel) 1.500 0 1.500 1.500 0 1.500 7.400001.700.821.42 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Mobiliar 8.000 0 8.000 0 0 0 Ortsteilhaushaltsplan Neureut | Stadtkämmerei | 611 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2022 2022 2022 2023 2023 2023 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 Grundschule, Nordschule Neureut 22.700 0 22.700 65.600 0 65.600 7.400001.700.817.14 78312000 EDV, Sondermittel (Lehr- und Unterrichtsmittel) 21.200 0 21.200 24.100 0 24.100 7.400001.700.821.11 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Schulbudget (Lehr- und Unterrichtsmittel) 1.500 0 1.500 1.500 0 1.500 7.400001.700.821.12 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Mobiliar 0 0 0 40.000 0 40.000 Realschule Neureut 48.900 0 48.900 67.000 0 67.000 7.400001.700.817.44 78312000 EDV, Sondermittel (Lehr- und Unterrichtsmittel) 37.300 0 37.300 42.400 0 42.400 7.400001.700.821.41 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Schulbudget (Lehr- und Unterrichtsmittel) 5.600 0 5.600 5.600 0 5.600 7.400001.700.821.42 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Mobiliar 6.000 0 6.000 4.000 0 4.000 7.400001.700.821.44 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Sondermittel (Lehr- und Unterrichtsmittel) 0 0 0 15.000 0 15.000 Gymnasium Neureut 101.200 0 101.200 119.650 0 119.650 7.400001.700.817.54 78312000 EDV, Sondermittel (Lehr- und Unterrichtsmittel) 62.200 0 62.200 70.650 0 70.650 7.400001.700.821.51 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Schulbudget (Lehr- und Unterrichtsmittel) 9.000 0 9.000 9.000 0 9.000 7.400001.700.821.54 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung, Lehr- und Unterrichtsmaterial 10.000 0 10.000 0 0 0 7.400005.700.000.34 7831200 Naturwissenschaft/Technik 20.000 0 20.000 40.000 0 40.000 THH 4300 Badisches Konservatorium/Jugendmusikschule 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 7.430001 Erwerb von beweglichem Vermögen 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 7.430001.700.821.02 78312000 Jugendmusikschule Neureut; Erwerb von Musikinstrumenten 4.000 4.000 0 4.000 4.000 0 7.430001.700.831.02 78322000 Jugendmusikschule Neureut; Geringwertige Vermögensgegenstände 4.000 4.000 0 4.000 4.000 0 THH 6600 Tiefbau 188.000 58.000 130.000 358.000 58.000 300.000 7.661001 Erwerb von beweglichem Vermögen, Gemeindestraßen 3.000 3.000 0 3.000 3.000 0 7.661001.700.815 78312000 Gemeindestraßen, Jahresansatz; Geräte und Maschinen 3.000 3.000 0 3.000 3.000 0 7.661002 Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung 40.000 40.000 0 40.000 40.000 0 7.661002.700.601 78720000 und Kleinere Maßnahmen 40.000 40.000 0 40.000 40.000 0 7.661004 78720000 und Gemeindestraßen, Erschließungsmaßnahmen 100.000 0 100.000 250.000 0 250.000 7.661004.700.602 91900000 Am Gartenberg 100.000 0 100.000 250.000 0 250.000 612 | Entwurf Haushaltsplan 2022/2023 | Ortsteilhaushaltsplan Neureut Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2022 2022 2022 2023 2023 2023 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 7.661008 Straßenbeleuchtung, Beleuchtungsanlagen 35.000 15.000 20.000 35.000 15.000 20.000 7.661008.700.602 78720000 und Energieeinsparung und Erneuerung 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 7.661008.700.603 91900000 Erschließung 20.000 0 20.000 20.000 0 20.000 7.661009 Gemeindestraßen, Straßengrün 10.000 0 10.000 10.000 0 10.000 7.661009.700.601 78720000 und Erschließung Neubau Neureut 5.000 5.000 5.000 0 5.000 7.661009.700.602 91900000 Umbau und Verbesserung 5.000 5.000 5.000 0 5.000 7.665002 78720000 u. Wasserläufe, Wasserbau, Umbau und Verbesserung 0 0 0 20.000 0 20.000 7.665002.700.602 91900000 Sanierung Heidesee 0 0 0 20.000 0 20.000 THH 6700 Gartenbau 204.900 44.900 160.000 46.000 46.000 0 7.670001 Erwerb von beweglichem Vermögen 19.900 19.900 0 11.000 11.000 0 7.670001.700.815.06 78312000 Geräte und Maschinen 6.000 6.000 0 6.000 6.000 0 7.670001.700.821 78312000 Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.900 8.900 0 0 0 0 7.670001.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 7.670002 Grünanlagen Ausstattung 10.000 10.000 0 5.000 5.000 0 7.670002.700.601 78720000 Siegfried-Biback-Platz, Neupflanzung Wellen 5.000 5.000 0 0 0 0 7.670002.700.605 78312000 Bänke 5.000 5.000 0 5.000 5.000 0 7.670004 Kinderspielplätze 175.000 15.000 160.000 30.000 30.000 0 7.670004.700.602 78720000 Neureuter Hauptstraße (Katzenbuckel), Kleiberweg und Oberfeldstraße 160.000 0 160.000 15.000 15.000 0 7.670004.700.605 78312000 Ausstattung Kinderspielplätze 15.000 15.000 0 15.000 15.000 0 THH 6900 Friedhof- und Bestattungswesen 33.500 33.500 0 21.000 21.000 0 7.690001 Erwerb von beweglichem Vermögen 13.500 13.500 0 6.000 6.000 0 7.690001.700.815 78312000 Maschinen; Rasenmäher und Bagger 3.000 3.000 0 3.000 3.000 0 7.690001.700.831 78322000 Betriebs- und Geschäftsausstattung; 7.500 7.500 0 0 0 0 7.690001.700.831 78322000 Geringwertige Vermögensgegenstände 3.000 3.000 0 3.000 3.000 0 Ortsteilhaushaltsplan Neureut | Stadtkämmerei | 613 Projektnummer Ein-/Aus- Bezeichnung des Projekts 2022 2022 2022 2023 2023 2023 zahlungskonto Ansatz IP Stadt Ansatz IP Stadt Euro Euro Euro Euro Euro Euro 1 2 3 4 4.1 4.2 5 5.1 5.2 7.690002 Kleinere Baumaßnahmen 20.000 20.000 0 15.000 15.000 0 7.690002.700 78720000 Wegesanierung 20.000 20.000 0 15.000 15.000 0 THH 7400 Entwässerung 190.000 0 190.000 150.000 0 150.000 7.740004 Abwasserbeseitigung, Erschließungen 190.000 0 190.000 150.000 0 150.000 7.740004.700.603 78720000 und Gartenberge 190.000 0 190.000 0 0 0 7.740004.700.611 91900000 Gottesauer Feld, Erschließung und Regenwasserbehandlung 0 0 0 100.000 0 100.000 7.740004.700.604 Neureut III 0 0 0 50.000 0 50.000 THH 8800 Hochbau und Gebäudewirtschaft 5.738.000 0 5.738.000 5.507.000 0 5.507.000 7.882344 78710000 Schulzentrum Neureut (Umbau und Modernisierung Räume, Verwaltung Toiletten und Brandschutz) 4.800.000 0 4.800.000 5.200.000 0 5.200.000 7.887607 78710000 Badnerlandhalle (Brandschutz und Instandsetzung) 938.000 0 938.000 307.000 0 307.000 Zusammenstellung 6.700.100 235.900 6.464.200 6.498.250 214.000 6.284.250 Teilhaushalt 1500 74.000 74.000 0 67.000 67.000 0 Teilhaushalt 3700 17.500 17.500 0 14.000 14.000 0 Teilhaushalt 4000 246.200 0 246.200 327.250 0 327.250 Teilhaushalt 4300 8.000 8.000 0 8.000 8.000 0 Teilhaushalt 6600 188.000 58.000 130.000 358.000 58.000 300.000 Teilhaushalt 6700 204.900 44.900 160.000 46.000 46.000 0 Teilhaushalt 6900 33.500 33.500 0 21.000 21.000 0 Teilhaushalt 7400 190.000 0 190.000 150.000 0 150.000 Teilhaushalt 8800 5.738.000 0 5.738.000 5.507.000 0 5.507.000 einwohnerbezogene Pauschale des aktuellen Doppelhaushalts (16 Euro pro Einwohner) abzüglich 10 % Kürzung 280.160 280.160 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP je Haushaltsjahr 44.260 66.160 (-) Mehrverbrauch IP/ (+) Minderverbrauch IP für beide Haushaltsjahre insgesamt: 110.420