Klärwerk Karlsruhe: Verschiedene Unterhaltsmaßnahmen im Klärwerk, überplanmäßige Aufwendungen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/1240 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: TBA Klärwerk Karlsruhe: Verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen im Klärwerk, überplanmäßige Aufwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 23.11.2021 4 x verwiesen Bauausschuss 26.11.2021 2.1 x Vorberatung Gemeinderat 07./08.12.2021 12 x Beschlussantrag Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 1.550.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 für verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen im Klärwerk. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ 1.550.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☒ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Im Klärwerk wurden viele kleinere Instandsetzungsarbeiten verschoben, da die Erneuerung der Verbrennungslinie 2 Vorrang hatte. Nun müssen diese Arbeiten, es handelt sich dabei im Wesentlichen um den Austausch großer Aggregate, Pumpen und Baugruppen in den technischen Anlagen, nachgeholt werden. Außerdem war dadurch auch ein höherer Bedarf an Verbrauchsmitteln für die Gesamtanlage erforderlich. Daher werden insgesamt 1,55 Mio. Euro zusätzlich benötigt. Diese können im THH 6600 eingespart werden, da dort bereits Mittel für den Wartungsvertrag Tunnel Kriegsstraße (neuer Laufzeitbeginn 2022) nicht benötigt werden. Außerdem konnten durch die hohen Investitionen in die Erneuerung der LED-Straßenbeleuchtung Unterhaltungsmittel eingespart werden. Weitere Einsparungen ergeben sich durch verschiedene Instandsetzungsmaßnahmen im Straßenbau, die aus verkehrlichen Gründen nicht ausgeführt werden konnten. Beschluss: Antrag an den Gemeinderat Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 1.550.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 für verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen im Klärwerk.

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008a Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag € 2021Klärwerk Karlsruhe, Umbau und Verbesserung guenter.raber@tba.karlsruhe.de Günter Raber R 6609R 6602 Tiefbauamt Siehe Beschlussvorlage. 24.09.2021 1.740.53.80 Abwasserbeseitigung üpl 421000001.550.000 1.660.54.10 Unterhaltung Straßen SP 42100000450.000 600.00044550000 SP 1.660.54.10 Straßenbeleuchtung 500.00042100000 SP 1.660.54.40 Betrieb Tunnel Kriegsstraße

Niederschrift 31. Plenarsitzung des Gemeinderates 23. November 2021, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 5. Punkt 4 der Tagesordnung: Klärwerk Karlsruhe: Verschiedene Unterhaltsmaßnahmen im Klärwerk, überplanmäßige Aufwendungen Vorlage: 2021/1240 Beschluss: Der Gemeinderat genehmigt überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 1.550.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 für verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen im Klärwerk. Abstimmungsergebnis: Verwiesen in den Bauausschuss Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 4 zur Behandlung auf: Hier hat die AfD eingereicht, dass sie gerne die Vorberatung im Fachausschuss möchte, weil es noch Fragen dazu gibt. Wir könnten uns darauf verständigen, dass wir es am 26. November, das ist ja in wenigen Tagen, im Bauausschuss vorberaten und dann am 7./8. Dezember in den Gemeinderat bringen. Dann können die Fragen geklärt werden, und wir müssen es nicht hier tun. Wenn das für Sie okay ist, würde ich dann so verfahren. Dann ist es vertagt zur Vorberatung in den Bauausschuss. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 10. Dezember 2021

Haushaltsplanberatungen 07./08.12.2021 Auszug aus dem Protokoll Tagesordnungspunkt 12: Klärwerk Karlsruhe: Verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen im Klärwerk; überplanmäßige Aufwendungen Vorlage: 2021/1240 Wir sind damit mit der Abfallwirtschaft durch und ich rufe auf unter dem Teilhaushalt 7400 Stadtentwässerung, auf die Seite 458 können wir damit springen. Und hier darf ich aufrufen den Tagesordnungspunkt 12 unserer ursprünglichen Tagesordnung. Klärwerk Karlsruhe, verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen im Klärwerk, überplanmäßige Aufwendungen. Und ich denke, das kann ich gleich hier zur Abstimmung stellen, es ist entsprechend vorbera- ten. Ich bitte um Ihr Votum - (mehrheitliche Zustimmung). Das betrifft auch noch den Haushalt 2021, nur als Hinweis, aber wir haben es jetzt hier mal eingespielt. Vielen Dank.