Ausbau des Platzangebots für Kindertageseinrichtungen in Grünwettersbach und Palmbach – Machbarkeitsstudie

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 138 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: HGW Ausbau des Platzangebots für Kindertageseinrichtungen in Grünwettersbach und Palmbach - Machbarkeitsstudie Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat Wettersbach 20.10.2021 2 x Beschlussantrag (Kurzfassung) Die Machbarkeitsstudie wurde dem Ortschaftsrat in einem mündlichen Bericht des Amtes für Hochbau und Gebäudewirtschaft am 14.09.2021 vorgestellt. Der Ortschaftsrat nimmt die Machbarkeitsstudie zustimmend zur Kenntnis (Anlage), beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Planung und unterstützt die daraus entwickelte Variante, sechs Gruppen in Palmbach neu zu bauen sowie zwei Gruppen am Standort Dorfwies unterzubringen. Die Ortsverwaltung wird zu gegebenem Zeitpunkt einen Antrag auf Nutzungsänderung des Wohnhauses in der Busenbacher Straße 13 stellen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ ca.400.000 € brutto Vorplanung Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☒ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☒ positiv ☒ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☒ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☒ Korridorthema: Soziale Stadt Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 14.09.2021 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ausgangssituation: Aufgrund des prognostizierten hohen Fehlbedarfs Betreuungsplätzen wegen der geplanten Neubauentwicklung in Grünwetterbach und Palmbach wurden die möglichen Optionen für den Ausbau des Platzangebots in Kindertageseinrichtungen in Grünwettersbach und Palmbach sowie für den Ersatz-Neubau der städtischen Kindertagesstätte Henri-Arnaud-Straße 1, Palmbach untersucht. Das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft hat hierzu eine Machbarkeitsstudie mit verschiedenen Konzeptionen erstellt. Fehlbedarf: Der Fehlbedarf an Betreuungsplätzen in Wettersbach umfasst im Jahr 2023 insgesamt neun Kita-Gruppen, dieser teilt sich wie folgt auf: Grünwettersbach: 5 Gruppen Palmbach: 4 Gruppen Ergebnis der Machbarkeitsstudie: Grünwettersbach: Der Standort für eine fünfgruppige Kindertageseinrichtung wurde im Rahmen der Planung für das Neubaugebiet „Esslinger-/Heidenheimer Straße“ berücksichtigt und bereits festgelegt. Das Baurecht hierfür wird derzeit über entsprechende Vorgaben im Bebauungsplan geschaffen. Somit ist der Fehlbedarf von fünf Kita-Gruppen gedeckt. Aus den Varianten der Machbarkeitsstudie wurde in der verwaltungsinternen Diskussion folgende Lösung entwickelt, die weiterverfolgt werden soll. Am Standort Kita Dorfwies können durch die Umnutzung des angrenzenden Wohngebäudes, in der Busenbacher Straße 13, zwei weitere Gruppen untergebracht werden. Palmbach: Die bestehenden Gebäude der viergruppigen Kita in der Henry-Arnaud-Straße werden durch einen Neubau ersetzt, der künftig sechs Gruppen aufnehmen kann. Weiteres Vorgehen: Grünwettersbach: Nach Abschluss des laufenden Bebauungsplanverfahrens kann die Durchführung eines Planungswettbewerbs für den Neubau einer fünfgruppigen Kindertageseinrichtung erfolgen. Antrag auf Nutzungsänderung des Wohngebäudes Busenbacher Straße 13. Palmbach: Durchführung eines Wettbewerbsverfahrens für den Neubau einer sechsgruppigen Kindertageseinrichtung. Es wird beabsichtigt, das Projekt für den Doppelhaushalt 2024/2025 als Haushaltsreife Planung vorzubereiten. Betrachtung der CO 2 -Relevanz Der Neubau wird mindestens als Nullenergiegebäude, wenn möglich als Plusenergiegebäude in der Aufgabenstellung vorgegeben. Wegen des Ersatzes von vorhandener Gebäudesubstanz wirkt sich das Neubauvorhaben positiv auf den Klimaschutz aus. – 3 –