Stadtentwässerung, Erneuerung der Verbrennungslinie 2 im Klärwerk Überplanmäßige Auszahlung für Baumaßnahmen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/1154 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: TBA Stadtentwässerung, Erneuerung der Verbrennungslinie 2 im Klärwerk Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 12.10.2021 8 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.200.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 für die Erneuerung der Verbrennungslinie 2 im Klärwerk. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ 1.200.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein X Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) X Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Bedingt durch die Verzögerung der Inbetriebnahme bei der Verbrennungslinie 2 im Klärwerk wurden im letzten Jahr ein geringerer Betrag verbraucht und damals anderen Projekten zur Verfügung gestellt. Nun wird dafür in diesem Jahr ein zusätzlicher Bedarf von 1,2 Mio. Euro erforderlich. Diese zusätzlichen Kosten können beim Projekt „Erneuerung Tunnel Südtangente“ in diesem Jahr eingespart werden, da für den bereits vergebenen Auftrag zu Erneuerung der Betriebstechnik wesentliche Verzögerungen aufgrund fehlender Rohstoffe und Bauteile eingetreten sind. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.200.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 für die Erneuerung der Verbrennungslinie 2 im Klärwerk.

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008a Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag € 2021Stadtentwässerung, Erneuerung der Verbrennungslinie 2 guenter.raber@tba.karlsruhe.de Günter Raber R 6609R 6602 Tiefbauamt Siehe Beschlussvorlage. 24.09.2021 7.740211.700 Verbren- nungslinie 2 im Klärwerk üpl 787200001.200.000 7.662014.700 Tunnel Südtangente SP 787200001.200.000

Niederschrift 23. Sitzung Hauptausschuss 12. Oktober 2021, 16:30 Uhr öffentlich Bürgerssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 7. Punkt 8 der Tagesordnung: Stadtentwässerung, Erneuerung der Verbrennungslinie 2 im Klär- werk – Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage: 2021/1154 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.200.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 für die Erneuerung der Verbrennungslinie 2 im Klärwerk. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 8 zur Behandlung auf und lässt, nachdem keine Wort- meldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen. Er stellt einstimmige Zustimmung fest. Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und bittet, die Nichtöffentlichkeit herzustellen. Schluss der öffentlichen Sitzung: 17:45 Uhr Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 29. Oktober 2021