Stadtentwässerung, Bau einer Adsorptionsstufe im Klärwerk Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen

Seite 1 von 1 Stadt Karlsruhe Medienbüro / Stk Artikel Nr. 00008a Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei | Rathaus am Marktplatz | 76124 Karlsruhe Telefon: 0721 133-2044 | Fax: 0721 133-2009 | E-Mail: stk@karlsruhe.de Handzeichen /Datum Vorlagen an: Verteiler: B-Vermerk StK An Stadt Karlsruhe, Stadtkämmerei über Dezernat 1 Dezernat 4Dezernat 3Dezernat 2Dezernat 5Dezernat 6 HaushaltsjahrFür: apl./üpl. VEMehraufwendungen/- auszahlungen E-Mail Sachbearbeiter/in: Fax:Telefon: Dienststelle: Empfänger (ÜPLA/APL/ED)Sender (Deckung Mehreinnahmen - ME oder Sperre - SP) Begründung des Sachverhalts (Bei Bedarf bitte Zusatzblatt beifügen.) Unterschrift der Amtsleitung Datum Achtung! Nach Unterschriften zurück an die Stk-Abt.0400 Ortsvorsteher/in Stadtkämmerei Dezernat 4 Gemeinderat Offenlage Formblatt Sitzung: öffentlich Hauptausschuss nicht öffentlich Vorberatung im: Sitzungsdienst Interne Nr. Version Erfasst (Hz. Datum) Stk-THH 2000 Stk-Abt. 0100 RPA Stk-Abt. 0500 Stk-Abt. 0400 Antrag auf Genehmigung von: Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ÜPL APL ED PlankontoBetrag € Planungsobjekt KST.Stelle/PSP-Element/ inv. Projekt ME SP PlankontoBetrag € 2021Stadtentwässerung, Bau der Filtration/Adsorptionsstufe guenter.raber@tba.karlsruhe.de Günter Raber R 6609R 6602 Tiefbauamt Siehe Beschlussvorlage. 24.09.2021 7.740212.700 Filtration/ Adsorption im Klärwerk üpl 787200001.200.000 7.661024.700 Infrastruktur Wildpark SP 78720000600.000 600.00078720000 SP 7.661032.700 Umbau Adenauerring

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/1153 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: TBA Stadtentwässerung, Bau einer Adsorptionsstufe im Klärwerk Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 12.10.2021 7 x Beschlussantrag Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.200.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 für den Bau der Adsorptionsstufe (4. Reinigungsstufe zusammen mit der Filtration) im Klärwerk. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ 1.200.000 Euro Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja Nein X Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) X Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Bedingt durch den Flutungsschaden bei der Filtrationsanlage im Jahr 2019 hat sich das Gesamtprojekt zeitlich verschoben. Die Mittel des Vorjahres wurden deshalb anderen Projekten zur Verfügung gestellt. Nun werden für die „Teilanlage Adsorption“ in diesem Jahr zusätzlich 1,2 Mio. Euro benötigt. Diese Mittel können von den Projekten „Umbau Birkenparkplatz“ und „Umbau Adenauerring“ in diesem Jahr verwendet werden, da diese wesentlich günstiger wurden und die finanzielle und bauliche Abwicklung sich ins Jahr 2022 ziehen wird. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.200.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 für den Bau einer Adsorptionsstufe (4. Reinigungsstufe zusammen mit der Filtration) im Klärwerk.

Niederschrift 23. Sitzung Hauptausschuss 12. Oktober 2021, 16:30 Uhr öffentlich Bürgerssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 6. Punkt 7 der Tagesordnung: Stadtentwässerung, Bau einer Adsorptionsstufe im Klärwerk – Überplanmäßige Auszahlungen für Baumaßnahmen Vorlage: 2021/1153 Beschluss: Der Hauptausschuss genehmigt überplanmäßige Auszahlungen in Höhe von 1.200.000 Euro im Haushaltsjahr 2021 für den Bau einer Adsorptionsstufe (4. Reinigungsstufe zusammen mit der Filtration) im Klärwerk. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 7 zur Behandlung auf. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD) erklärt, seine Frage beziehe sich auch auf Tagesordnungspunkt 8. Seine Fraktion habe den Eindruck, dass die Kosten für den Ausbau des Klärwerks im Vergleich zur ursprünglichen Planung stark angestiegen seien. Mit welchen Auswirkungen auf die Gebühren sei dadurch zu rechnen? Herr Kissel (TBA) antwortet, beides seien Maßnahmen, die bereits im Bau seien. Es gehe um eine zeitliche Verschiebung aufgrund von Verzögerungen der Bauausführung und deshalb der finanzi- ellen Umsetzung des Betrags, welche im Budget jedoch schon vorgesehen sei. Was den Ausbau des Klärwerks insgesamt betreffe, sei es so, dass man aufgrund der wasser- rechtlichen Anforderungen weitere Ausbauschritte und damit umfangreiche Baumaßnahmen im Klärwerk habe. Gerne könne man es in einer Zusammenstellung darlegen. Der Vorsitzende lässt, nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, über die Vorlage ab- stimmen und stellt einstimmige Zustimmung fest. – 2 – Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 29. Oktober 2021