Festsetzung des Wirtschaftsplans 2022 des Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark"

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/1141 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: EiBS Festsetzung des Wirtschaftsplans 2022 des Eigenbetriebs Fußballstadion im Wildpark Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Betriebsausschuss EiBS 12.10.2021 1 X Gemeinderat 19.10.2021 24 x Beschlussantrag Der Gemeinderat beschließt, nach Vorberatung im Betriebsausschuss, den Wirtschaftsplan 2022 (Anlage) einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung und dessen Festsetzung wie in der Vorlage dargestellt. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ Verlustausgleich 2022 ca. 3 Mio. € Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☒ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☒ abgestimmt mit KASIG – 2 – Festsetzung des Wirtschaftsplans Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Fußballstadion im Wildpark wird für das Wirtschaftsjahr 2022 folgendermaßen festgesetzt: In den Erträgen des Erfolgsplans auf 4.079.657 € In den Aufwendungen des Erfolgsplans auf 4.079.657 € In den Einnahmen und Ausgaben des Vermögensplans auf 54.505.531 € Die Kreditermächtigung wird festgesetzt auf 47.490.838 € Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 8.319.551 € Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 815.931 € Beschlussantrag Der Gemeinderat beschließt, nach Vorberatung im Betriebsausschuss, den Wirtschaftsplan 2022 (Anlage) einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung und dessen Festsetzung wie in der Vorlage dargestellt.

Niederschrift 29. Plenarsitzung des Gemeinderates 19. Oktober 2021, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 25. Punkt 24 der Tagesordnung: Festsetzung des Wirtschaftsplans 2022 des Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark" Vorlage: 2021/1141 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt, nach Vorberatung im Betriebsausschuss, den Wirtschaftsplan 2022 (Anlage zur Vorlage) einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung und dessen Festsetzung wie in der Vorlage dargestellt. Abstimmungsergebnis: Bei 37 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 24 zur Behandlung auf und verweist auf die erfolgte Vorberatung im Betriebsausschuss des Eigenbetriebs „Fußballstadion im Wildpark. Ich bitte um Ihr Votum. – Das ist mit großer Mehrheit angenommen. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 25. November 2021