Umbesetzung des Sanierungsbeirats ASP Grünwettersbach

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/1112 Verantwortlich: Dez. 6 Dienststelle: StPlA Umbesetzung des Sanierungsbeirats ASP Grünwettersbach Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Gemeinderat 19.10.2021 9 x Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Ortschaftsrat Peter Fehst als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" der Stadt Karlsruhe und die Abberufung von Herrn Peter Hepperle. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☒ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☐ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☐ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Grünwettersbach" ist am 24.11.2015 durch Gemeinderatsbeschluss erfolgt. Für das Sanierungsgebiet soll ein Sanierungsbeirat gebildet werden. Der Sanierungsbeirat soll den Gemeinderat in allen wichtigen und in der Bedeutung der Auswirkung über den Einzelfall hinausgehenden Angelegenheiten beraten und unterstützen. Seine Mitglieder und deren Stellvertreter werden vom Gemeinderat auf die Dauer der jeweiligen Legislaturperiode bestellt. Der Gemeinderat kann die Bestellung vorzeitig widerrufen; die Sitzungen sind in der Regel nicht öffentlich. Die Geschäftsführung obliegt dem Stadtplanungsamt. Im Übrigen gilt die Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend. Über die Sitzung des Sanierungsbeirats werden Niederschriften gefertigt. Der Gemeinderat beruft Herrn Peter Fehst auf Vorschlag der SPD-Fraktion als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" der Stadt Karlsruhe. Gleichzeitig beruft der Gemeinderat das scheidende Mitglied Herrn Peter Hepperle aus dem Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" der Stadt Karlsruhe ab. Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Ortschaftsrat Peter Fehst als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" der Stadt Karlsruhe und die Abberufung von Herrn Peter Hepperle.

Niederschrift 29. Plenarsitzung des Gemeinderates 19. Oktober 2021, 15:30 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 10. Punkt 9 der Tagesordnung: Umbesetzung des Sanierungsbeirats ASP Grünwettersbach Vorlage: 2021/1112 Beschluss: Der Gemeinderat beschließt die Berufung von Herrn Ortschaftsrat Peter Fehst als ordentliches Mitglied in den Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" der Stadt Karlsruhe und die Abberufung von Herrn Peter Hepperle. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 9 zur Behandlung auf: Ich bitte um Ihr Votum. – Einstimmig zugestimmt Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt - Ratsangelegenheiten – 9. November 2021