Annahme des Angebots von Zuwendungen

Beschlussvorlage Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Vorlage Nr.: 2021/1097 Verantwortlich: Dez. 4 Dienststelle: Stadtkämmerei Annahme des Angebots von Zuwendungen Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Hauptausschuss 12.10.2021 3 X Beschlussantrag (Kurzfassung) Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Finanzielle Auswirkungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnliches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüglich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☒ Nein ☐ 192.590,28 € Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☒ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema: Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☒ Ja ☐ durchgeführt am Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit – 2 – Ergänzende Erläuterungen Die Vorlage umfasst Zuwendungen im Gesamtwert von 192.590,28 € die der Stadtkämmerei von Juni 2021 bis September 2021 angezeigt wurden. Der Branddirektion wurde eine Geldzuwendung in Höhe von 1.600,00 € angeboten. Das Forstamt erhielt eine Spende im Wert von 30.000,00 €. Das Friedhofs- und Bestattungsamt erhielt eine Spende in Höhe von 160,00 €. Das Hauptamt bekam eine Spende in Höhe von 3.000,00 €. Das Amt für Hochbau und Gebäudewirtschaft bekam eine Zuwendung in Höhe von 30.652,76 €. Das Kulturamt soll mit 19 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 84.657,00 € unterstützt werden. Darunter befinden sich zahlreiche Spenden für das Stadtarchiv und die städtischen Museen sowie für den Kulturbetrieb Tollhaus e.V. Das Schul- und Sportamt soll mit einem Zuwendungsangebot in Höhe von 26.555,88 € unterstützt werden. Die Sozial- und Jugendbehörde soll 11 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 14.253,65 € erhalten. Bei dem Stadtamt Durlach sind zwei Zuwendungen in Höhe von insgesamt 1.000,00 € eingegangen. Die Stadtkämmerei erhielt eine Zuwendung in Höhe von 300,00 €. Der Zoologischer Garten erhielt ein Zuwendungsangebot in Höhe von 410,99 €. In die Abfrage über die Geschäftsbeziehungen mit den Zuwendungsgebern wurden neben den städtischen Dienststellen (Kämmereihaushalt) erneut die städtischen Beteiligungsunternehmen einbezogen. Beschluss: Antrag an den Hauptausschuss Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen.

Niederschrift 23. Sitzung Hauptausschuss 12. Oktober 2021, 16:30 Uhr öffentlich Bürgerssaal, Rathaus Marktplatz Vorsitz: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 3. Punkt 3 der Tagesordnung: Annahme des Angebots von Zuwendungen Vorlage: 2021/1097 Beschluss: Der Hauptausschuss beschließt die Annahme der angebotenen Zuwendungen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt Der Vorsitzende ruft Tagesordnungspunkt 3 zur Behandlung auf und lässt, nachdem keine Wort- meldungen vorliegen, über die Vorlage abstimmen. Er stellt einstimmige Zustimmung fest. Zur Beurkundung: Die Schriftführerin: Hauptamt – Ratsangelegenheiten – 29. Oktober 2021