Antrag der CDU-Ortschaftsratsfraktion, Sachstand Verlängerung Straßenbahnlinie 3, Busli-nie Kirchfeld (größere Busse, kürzere Taktung, künftige Beschaffung von Elektrobussen), hier: Stellungnahme der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH

Gedruckt auf 100 Prozent Recyclingpapier Thema Antrag Versorgung öffentlicher Nahverkehr Kirchfeld der CDU-Ort- schaftsratsfraktion Vorlage Nr.: Nr. Verantwortlich: Dez. Beratungsfolge dieser Vorlage Gremium Termin TOP ö nö Ergebnis Ortschaftsrat 14.09.2021 6 ☒ ☐ ☐ ☐ ☐ ☐ Information (Kurzfassung) Der Ortschaftsrat Neureut nimmt den Antrag Versorgung öffentlicher Nahverkehr Kirchfeld der CDU-Ortschaftsratsfraktion und die Stellungnahme der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH zur Kenntnis. Finanzielle Auswir- kungen Gesamtkosten der Maßnahme Einzahlungen | Erträge (Zuschüsse und Ähnli- ches) Jährliche laufende Belastung (Folgekosten mit kalkulatorischen Kosten abzüg- lich Folgeerträge und Folgeeinsparungen) Ja ☐ Nein ☐ Haushaltsmittel sind dauerhaft im Budget vorhanden Ja ☐ Nein ☐ Die Finanzierung wird auf Dauer wie folgt sichergestellt und ist in den ergänzenden Erläuterungen auszuführen: ☐ Durch Wegfall bestehender Aufgaben (Aufgabenkritik) ☐ Umschichtungen innerhalb des Dezernates ☐ Der Gemeinderat beschließt die Maßnahme im gesamtstädtischen Interesse und stimmt einer Etatisierung in den Folgejahren zu. CO 2 -Relevanz: Auswirkung auf den Klimaschutz Bei Ja: Begründung | Optimierung (im Text ergänzende Erläuterungen) Nein ☐ Ja ☐ positiv ☐ negativ ☐ geringfügig ☐ erheblich ☐ IQ-relevant Nein ☒ Ja ☐ Korridorthema Anhörung Ortschaftsrat (§ 70 Abs. 1 GemO) Nein ☐ Ja ☒ durchgeführt am 14.09.2021 Abstimmung mit städtischen Gesellschaften Nein ☒ Ja ☐ abgestimmt mit Beschlussvorlage – 2 – Antrag der CDU vom 12. Juli 2021. – 3 – Stellungnahme der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH: – 4 – Beschluss: I. Antrag an den Ortschaftsrat oder Ausschuss 1. Der Ortschaftsrat Neureut nimmt den Antrag Versorgung öffentlicher Nahverkehr Kirchfeld der CDU- Ortschaftsratsfraktion und die Antwort der Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH zur Kenntnis. II. Auf die Tagesordnung der Sitzung des OR-Neureut am 14.09.2021 III. Übersendung der Vorlage an die Mitglieder des Ortschaftsrates oder Ausschusses. IV. z. d. A. (Aktenzeichen) – 5 – Ortsvorsteher Hauptamt Sachbearbeitung Hr. Jäger -110